Fördermittel für den Landkreis Stollberg

Ein positives Resümee der Investitionstätigkeit aus öffentlichen Mitteln in den letzten 2 Jahren zieht CDU-Landtagsabgeordnete Uta Windisch. Die Wirtschaft nehme Fahrt auf und die Fördermittel des Freistaates Sachsen kurbeln Investitionen auch im Landkreis Stollberg an. Seien in der Vergangenheit manche Vorhaben infolge Steuermindereinnahmen Haushaltssperren zum Opfer gefallen, konnte im Gegensatz dazu in den vergangenen zwei Jahren eine Vielzahl sehr wichtiger Projekte realisiert werden.

„Schwerpunkte waren Investitionen in die wirtschaftsnahe Infrastruktur, die wiederum Voraussetzung für Investitionen des Mittelstandes zur Schaffung neuer Arbeitsplätze ist. Der Freistaat Sachsen hat dafür im Jahre 2005 97,6 Mio Euro und 2006 107,6 Mio Euro bereitgestellt“, sagt CDU-Landtagsabgeordnete Uta Windisch. Konkret freuen können wir uns u.a. im Landkreis Stollberg bei der Ortsdurchfahrt in Burkhardtsdorf über eine gelungene Sanierung der B 180. Der Verkehrslandeplatz Jahnsdorf nehme Gestalt an. Hochwasserschäden in Neuwürschnitz seien beseitigt und die Neuwieser Straße einschließlich Radweg von der Pflockenstraße bis zum Waldbad Neuwürschnitz zur Anbindung an das öffentliche Verkehrs- und Radwegenetz hergestellt worden.

Eine hohe Priorität habe für die Abgeordnete die Bildungs-Infrastruktur. So habe sie sich für die Förderung des Neubaues der Dreifeldhalle am Gymnasium Stollberg stark gemacht. Diese Investition sei mit ca. 2 Mio Euro aus dem Schulhausbau-Förderprogramm unterstützt worden.

Auch der Umbau des ehemaligen Oelsnitzer Gymnasiums zum Berufsschulzentrum sei durch 1,8 Mio Euro Förderung möglich geworden. „Für mich als Umweltpolitikerin waren die Erweiterung der Zentralen Kläranlage in Thalheim und der Neubau des Regenüberlaufbeckens in Meinersdorf mit Überleitung zur Kläranlage Thalheim sowie die mit 1 Mio Euro geförderte Endabdichtung der Abfalldeponie in Niederdorf die wichtigsten Projekte für den Umwelt- und Gewässerschutz. Um die kommenden Generation vor negativen Umweltbelastungen zu bewahren, stehen wir in einer besonderen Pflicht zum Handeln“, sagte Windisch.

Mit Nachdruck setze sich die CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag auch für eine zukunftsorientierte Familienpolitik ein. Dazu gehöre eine gute frühkindliche Bildung ebenso wie gute Bedingungen für das Lernen in der Schule. Dem Landkreis Stollberg seien aus dem Kita-Investitionsprogramm 507 Tausend Euro zur Verfügung gestellt worden, davon profitiert hätten die Kindereinrichtungen in Neu-Oelsnitz, Niederdorf und Neuwürschnitz.

Das Gesetz zur Förderung der Kulturräume sei eine sächsische Spezialität und einmalige Erfolgsgeschichte. Für den Kulturraum Erzgebirge standen 2005 und 2006 insgesamt rund 1,3 Mio Euro zur Verfügung. Es sei wichtig, dass mit der Verlängerung des Gesetzes durch diese Fördermittel auch zukünftig ein breites regionales Kulturangebot zur Verfügung stehen könne.

„Die positive Entwicklung der Steuereinnahmekraft des Landes und der Kommunen darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass ab 2009 der „Sinkflug“ bei den Finanzzuweisungen von Bund und EU zu drastischen Einnahmeverlusten führen wird. Schuldenabbau und nachhaltiges Investieren muss Priorität vor Konsumieren haben“, warnt Uta Windisch. Die mageren Jahre stünden uns noch bevor.

Quelle: Büro Uta Windisch MdL

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