Ärztemangel: Bedarfsplanungsrichtlinie korrigiert

Der Gemeinsame Bundesausschuss hat die Bedarfsplanungsrichtlinie für die ärztliche Versorgung geändert. Dazu erklärt die Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann:
„Wie schwer es ist, Ärzte zu finden, die sich in ländlichen Gegenden niederlassen, zeigen die Ergebnisse des Forums zum Ärztemangel, das die Bundestagsabgeordneten Maria Michalk und Dr. Peter Jahr im Sommer 2007 in Leisnig veranstaltet hatten. Dort gaben die Politiker den Anstoß und formulierten die Forderung, die Bedarfsplanung für Ärzte auch in Mittelsachsen zu korrigieren.

Mit dem aktuellen Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 13. März 2008 sind die Voraussetzungen geschaffen worden, Planungsbereiche wie Mittelsachsen für weitere Ärzte zu öffnen, auch wenn rein rechnerisch keine Unterversorgung besteht. Einer Unterversorgung mit Haus- und Fachärzten kann jetzt zumindest formal entgegen gewirkt werden“, so die CDU-Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann.

Den Beschluss muss das Bundesministerium für Gesundheit noch prüfen. Dazu hat das Ministerium zwei Monate Zeit. Gibt es keine Beanstandungen, tritt die Änderung in Kraft und kann von den Landesauschüssen wie in Sachsen umgesetzt werden.

Die Änderung der Bedarfsplanungsrichtlinie wertet die Freiberger Bundestagsabgeordnete als einen kleinen Erfolg im Kampf gegen den Ärztemangel. „Die Landesausschüsse der Ärzte und Krankenkassen können einen zusätzlichen lokalen Versorgungsbedarf in rechnerisch nicht unterversorgten Planungsbereichen feststellen. Grund für allzu großen Optimismus
sehe ich aber nicht. Die Schaffung der formalen Voraussetzungen in den Bedarfsplanungsrichtlinien mit dem Ziel, Vertragsärzte zur Niederlassung in als weniger attraktiv geltenden Regionen zu bewegen, verbessert zwar die Rahmenbedingungen, ist aber
noch kein Garant dafür, dass sich an der Versorgungssituation dort tatsächlich etwas zum Positiven verändert.

Zum Ärzteforum im Sommer 2007 in Leisnig und heute gilt der Befund: In Mittelsachsen gibt es einen Ärztemangel. Dieser kann nur durch entsprechende Anreize für niederlassungswillige Ärzte behoben werden. Die Politik kann auf das drängende Problem
zwar wieder und wieder hinweisen. Ärzte zwingen kann sie aber nicht.“

Quelle: Büro Veronika Bellmann MdB

Über Redaktion, David Decker

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