Saubere Luft im Erzgebirge: Konkrete Maßnahmen vereinbart

Ab sofort dürfen die tschechischen Unternehmen Ceska Rafinerska und Unipetrol bei austauscharmen Witterungslagen keine Wartungsarbeiten mehr an ihren Anlagen durchführen. So sollen die teils enormen Luftbelastungen im Erzgebirge künftig unterbunden werden. Entsprechende Auflagen hat das Tschechische Umweltministerium den beiden Unternehmen erteilt.

So lautet eines der Ergebnisse des Treffens der AG Luftreinhaltung der deutsch-tschechischen Umweltkommission, wie die Freiberger CDU-Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann von Teilnehmern erfahren hat. Das Treffen fand am 22. und 23. April 2008 in Bad-Schandau statt. Eine offizielle Verlautbarung zu den Ergebnissen ist derzeit zwischen Bundesumweltministerium und dem Tschechischen Umweltministerium in der Abstimmung und soll in den nächsten Tagen veröffentlicht werden.

„Der politische Druck, die Berichterstattung in den Medien und vor allem das Engagement der betroffenen Menschen im Erzgebirge scheinen Wirkung zu zeigen. Die tschechische Seite hat offenbar begriffen, dass wir das Katz- und Maus-Spiel der Vergangenheit nicht mehr mitmachen“, so die CDU-Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann.

„Nach meinen Informationen sind weitere konkrete Projekte mit der tschechischen Seite vereinbart worden. So soll es ein gemeinsames deutsch-tschechisches Forschungsvorhaben geben, das die für die Gerüche verantwortlichen Schwachstellen in den Anlagen analysiert. Diesen Vorschlag hatte ich bereits vor Jahren gemacht. Es ist schön, dass er jetzt umgesetzt werden soll. Ebenso hat sich nach meinem Kenntnisstand die tschechische Seite verpflichtet, ihre Luftreinhaltungsgesetzgebung zu novellieren und künftig nur noch Technik nach dem neuesten Stand zu genehmigen.“

Wie aus Teilnehmerkreisen weiter zu erfahren war, soll eine erste Bilanz der nun vereinbarten Anstrengungen bereits in einem halben Jahr gezogen werden. Ebenso sollen die tschechischen Unternehmen dafür gewonnen werden, die Öffentlichkeit in ihre Anlagen einzuladen.

Quelle: Büro Veronika Bellmann MdB

 
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