12. Sitzung des Kreistages am 4. März

Annaberg-Buchholz. Am 4. März findet in der Aula des Evangelischen Gymnasiums Erzgebirge die 12. Sitzung des Kreistages im Erzgebirgskreis statt. Hauptthema dieser Sitzung wird die Haushaltssatzung des Erzgebirgskreises für das Jahr 2010 sein.

Im Vorfeld dieses Kreistages informierten sich die Mitglieder der CDU-Kreistagsfraktion und der FDP-Kreistagsfraktion intensiv über das Zahlenwerk. Bei insgesamt fünf Klausurtagungen, beginnend Ende Januar, wurden die Schwerpunkte des Haushaltes 2010 besprochen. Referenten waren die Leiter der einzelnen Referate im Landratsamt.

Tagesordnung der 12. Sitzung des Kreistages:

1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung durch den Landrat

2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

3. Benennung von zwei Mitgliedern des Kreistages zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

4. Bestätigung der Niederschrift der 11. Sitzung des Kreistages des Erzgebirgskreises am 03.12.2009

5. Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen

6. Bekanntgabe der getroffenen Eilentscheidungen des Landrates

7. Vorlagen-Nummer: 0284/2010
Entscheidung über das Vorliegen eines wichtigen Grundes zur Ablehnung ehrenamtlicher Tätigkeit gemäß § 16 SächsLKrO

8. Vorlagen-Nummer: 0290/2010
Entscheidung über das Vorliegen eines wichtigen Grundes zur Ablehnung ehrenamtlicher Tätigkeit gemäß § 16 SächsLKrO

9. Vorlagen-Nummer: 0282/2010
Änderung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes Kultureller Bildungsbetrieb Erzgebirgskreis für das Wirtschaftsjahr 2010

10. Vorlagen-Nummer: 0281/2010
Änderung des Wirtschaftsplanes des kul(T)our-Betriebes des Erzgebirgskreises für das Wirtschaftsjahr 2010

11. Vorlagen-Nummer: 0273/2010
Haushaltssatzung des Erzgebirgskreises für das Haushaltsjahr 2010

12. Vorlagen-Nummer: 0038/2010/IV
Überörtliche Prüfung des Altlandkreises Mittlerer Erzgebirgskreis, Vollzug der §§ 22 und 23 Abs. 3 SGB II in den Haushaltsjahren 2005 und 2006 und Vollzug des SGB XII (bis 2004 BSHG) in den Haushaltsjahren 2002 bis 2006

13. Vorlagen-Nummer: 0276/2010
Bestimmung des Abschlussprüfers für die Jahresabschlüsse 2009 und 2010 des kul(T)our-Betriebes des Erzgebirgskreises

14. Vorlagen-Nummer: 0280/2010
Auflösung der Gesellschaft für Arbeitsförderung und Strukturentwicklung mbH (GAS mbH)

15. Vorlagen-Nummer: 0278/2010
Archivsatzung des Kreisarchivs des Erzgebirgskreises

16. Vorlagen-Nummer: 0279/2010
Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Kreisarchivs des Erzgebirgskreises (Kreisarchivgebührensatzung)

17. Vorlagen-Nummer: 0274/2010
Gewährung von Zuwendungen im Aufgabenbereich “Förderung freier und gemeinnütziger Träger der Wohlfahrtspflege und von Selbsthilfegruppen im Erzgebirgskreis”

18. Vorlagen-Nummer: 0275/2010
Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen im Aufgabenbereich “Förderung freier und gemeinnütziger Träger der Wohlfahrtspflege und von Selbsthilfegruppen im Erzgebirgskreis”

19. Vorlagen-Nummer: 0283/2010
Satzung des Erzgebirgskreises über den Maßnahmenteil des Abfallwirtschaftskonzeptes (AbfwMaßnahmenS)

20. Vorlagen-Nummer: 0285/2010
Widerruf der von den Kreistagen der Altlandkreise Annaberg, Mittlerer Erzgebirgskreis und Stollberg bestellten Mitglieder des Aufsichtsrates der Krankenhaus-Gesundheitsholding Erzgebirge GmbH

21. Vorlagen-Nummer: 0286/2010
Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Krankenhaus-Gesundheitsholding Erzgebirge GmbH

22. Vorlagen-Nummer: 0292/2010
Aufstellung der Vorschlagsliste für ehrenamtliche Richter der Sozialgerichtsbarkeit

23. Vorlagen-Nummer: 0293/2010
Bildung eines Bewertungsgremiums zur Auswahl eines Architekturbüros bezüglich der Planung zur Maßnahme “Erweiterung und Rekonstruktion des Verwaltungsgebäudes Paulus-Jenisius-Straße 24, Annaberg-Buchholz”

24. Vorlagen-Nummer: 0287/2010
Namensgebung/Schulbezeichnung der Schule zur Lernförderung in Annaberg-Buchholz

25. Vorlagen-Nummer: 0037/2010/IV
Information zur Bestellung von ehrenamtlichen Mitgliedern des Gutachterausschussesim Erzgebirgskreis

26. Informationen und Anfragen der Kreisräte