13. Sitzung des Kreistages in Marienberg

Marienberg. Die 13. Sitzung des Kreistages Erzgebirge am 24.06.2010, die diesmal in der Stadthalle Marienberg stattfand, begann mit zwei erfreulichen Punkten. Zum Einen wurden von Landrat Frank Vogel zwei engagierte ehrenamtliche Bürger des Landkreises ausgezeichnet und zum Anderen wurden 4 Mitglieder des Kreistages, Dr. Barbara Drechsel (Die Linke), Hans-Peter Haustein (FDP), Karl-Heinz Wilhelm und Günter Baumann (beide CDU), für 20-jährige ununterbrochene Kreistagsmitgliedschaft geehrt.

Einer der ersten Tagesordnungspunkte war die Wahl eines ehrenamtlichen Stellvertreters des Landrates, auf Grund des Ausscheidens von Tino Günther aus dem Kreistag. Dr. Wolfgang Jasper (FDP) erhielt die meisten Stimmen vor Frank Dahms (Die Linke) und Mario Löffler (NPD). Da der Landkreis, eine sogenannte Optionskommune, d.h. die Aufgabenerledigung der bisherigen ARGEN komplett selbst übernehmen, werden möchte, erhielt der 1. Beigeordnete des Landrates einen neuen Geschäftsbereich. Er soll nun die Aufgabenvorbereitung zur eventuellen Übernahme der ARGEN-Tätigkeit in den verantwortungsbereich des Kreises übernehmen.

Neben einigen Gesellschaftsvertragsänderungen, wurde ein Nachschuss von 308.250 € an das Kur- und Gesundheitszentrum Warmbad beschlossen. Gleichzeitig wurde die Übergabe von 2 Horten und einem heilpädagogischen Kindergarten in freie Trägerschaft beschlossen. Wichtigster Punkt der Sitzung, war die Neuregelung der Abfallentsorgung im Erzgebirgskreis ab 01.01.2012. Bei nur einer Enthaltung wurde der Übertragung  der Aufgaben an den Zweckverband Abfallwirtschaft Südwestsachsen mehrheitlich zugestimmt. Dies bedeutet eine einheitliche Regelung für den Landkreis. Da man in den Altkreisen Stollberg und Aue-Schwarzenberg schon sehr gute Erfahrung mit dieser Form der Aufgabenübertragung gemacht hat, war ausschlaggebend für das deutliche Votum. Für einigen Wirbel im Vorfeld der Sitzung sorgte der nochmalige Antrag von SPD/Grüne, einen Naturschutzbeirat zu bilden. Der Antrag wurde mit 53 zu 32 Stimmen abgelehnt, mit der Begründung, dass der Erzgebirgskreis hier schon sehr gut aufgestellt sei. 32 Fachkräfte mit einschlägiger Ausbildung, 6 Kreisnaturschutzbeauftragte, 138 Naturschutzhelfer und Naturschutzzentren, seinen ein Garant für einen sehr guten Naturschutz im Landkreis. Zudem hat der Erzgebirgskreis sachsenweit die höchsten Ausgaben auf diesem Gebiet. Der nächste Kreistag findet am 30.09.2010 statt. (Text: Kreisrat Jens Anders, Geyer)