Parlamentarischer Staatssekretär Dr. Andreas Scheuer zu Gast

Am 24. August war auf Einladung von Marco Wanderwitz der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Dr. Andreas Scheuer MdB, in der Region zu Gast.

Erste Station war der Spatenstich zur Sanierung und Umgestaltung des Mühlgrabens in der Innenstadt von Penig . Seit 17 Jahren verfolgt die Stadt das Vorhaben den Mühlgraben zu sanieren und in einen vorzeigbaren Ort der Erholung zu verwandeln. Der erste von zwei Bauabschnitten wird nun rund 960.000 Euro kosten. Die Finanzierung teilen sich Bund (40 Prozent), Land (40 Prozent) und Kommune (20 Prozent). Penigs Bürgermeister Thomas Eulenberger betonte, dass die Mittel aus den Städtebauförderungsprogrammen des Bundes und des Landes wichtig sind und auch in den kommenden Jahren gebraucht werden. Penig hat seit der Wiedervereinigung rund 10,5 Millionen Euro Bundesmittel aus den einschlägigen Städtebauförderprogrammen erhalten, die vorrangig heimischen Baufirmen zu Gute kamen. Die Bagger kommen dieses Mal aus Rochlitz.

Einmal in Penig wollte sich Andreas Scheuer gleich noch vom Stand der Arbeiten an der Autobahnbrücke der neuen A 72 über die Zwickauer Mulde informieren. Gemeinsam mit Marco Wanderwitz, MdL Thomas Schmidt, der auch schon beim Spatenstich dabei war, Bürgermeister Thomas Eulenberger und Vertretern des Autobahnamtes Sachsen besichtigte der Staatssekretär die Baustelle. Das Bauwerk wird mit 710 Metern die zweitlängste Autobahnbrücke Sachsens sein. Für knapp dreißig Millionen Euro werden etwa 35.000 Kubikmeter Beton und 4.000 Tonnen Stahl verbaut. Andreas Scheuer zeigte sich beeindruckt von der Dimension des Bauwerks und der tollen Technik des Rüstens einerseits und des Taktschiebens andererseits. Gleichzeitig war er erfreut, dass die Arbeiten im Plan liegen. Bis September 2011 soll der insgesamt rund 12 km lange Bauabschnitt von Niederfrohna bis Rathendorf incl. der Abfahrt Penig die Verkehrsfreigabe erhalten.

Von Penig ging es nach Hohenstein-Ernstthal. Dort begutachtete Andreas Scheuer den Sachsenring und das Verkehrssicherheitszentrum. Begleitet wurde er unter anderem von MdL Jan Hippold und dem Zwickauer Landrat Dr. Christoph Scheurer. Im Anschluss kam er mit dem  Vorstand des Verbands sächsischer Fahrlehrer ins Gespräch. Themen des Fachgespräches waren unter anderem der Feuerwehrführerschein und die neue EU-Führerscheinrichtline. Auch der Bundesvorsitzende des Fahrlehrerverbands, Gerhard von Bressensdorf, war aus München an den Sachsenring gekommen. Verkehrssicherheit ist ein wichtiger Arbeitsschwerpunkt von Bundesminister Dr. Peter Ramsauer MdB.

Letzter Termin an diesem Tag war eine Gesprächsrunde mit Bürgermeistern der Region in Lugau zum Thema Städtebauförderung, an der auch Landtagsabgeordnete Uta Windisch teilnahm. Der Bund stellt Ländern und Kommunen im Jahr 2010 rund 535 Millionen Euro für Stadtentwicklungsvorhaben zur Verfügung. Die Stärkung der Innenstädte und die Sicherung der Infrastruktur in kleineren Städten und Gemeinden in ländlichen Räumen sind Scherpunkte der Städtebauförderungen. Im Wahlkreis von Marco Wanderwitz hat der Bund in den vergangenen Jahren über 100 Millionen Euro in die Städtebauförderung investiert. Im Haushaltsentwurf der Bundesregierung sollen nun diese Bundesmittel um rund 250 Millionen Euro gekürzt werden. Andreas Scheuer und Marco Wanderwitz versicherten den anwesenden Bürgermeistern, dass sie sich intensiv dafür einsetzen werden, diese Kürzung in den anstehenden abschließenden parlamentarischen Beratungen im September zu vermeiden. “Wenn wir in diesem Bereich kürzen, dann kürzen wir bei den Investitionen. Jeder Euro, den der Bund hier gibt, löst in der betreffenden Region weitere acht Euro Investitionen aus. Es steht außer Frage, dass wir sparen müssen, nur an den richtigen Stellen”, so Marco Wanderwitz, der die Bereiche Bildung/Forschung, Familie und Investitionen für tabu hält beim Sparen. “Das Sparen selbst ist aber alternativlos, da wir schon viel zu viele Schulden haben und die Zinsen uns drücken”, so Marco Wanderwitz weiter.