Flath fordert gesellschaftlichen Konsens für Hochwasserschutz

Steffen Flath, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion hat davor gewarnt, dem Hochwasserschutz weniger Bedeutung beizumessen. „Ich habe den Eindruck, dass das gemeinsame Ziel für mehr Hochwasserschutz seit der Flut 2002 bröckelt. Deshalb fordere ich, den gesellschaftlichen Konsens für Hochwasserschutz wiederzubeleben und erst recht den Konsens unter den demokratischen Parteien“, sagte Flath im Sächsischen Landtag in einer Debatte zum Wiederaufbau nach dem Augusthochwasser 2010. Gleichzeitig würdigte er die Leistung der Katastrophenhelfer. „Ich bin allen außerordentlich dankbar, die schnell und wirksam eine größere Katastrophe abgewendet und vor allem Menschenleben gerettet haben. Dabei schließe ich die Staatsregierung und kommunalen Verwaltungen genauso ein wie die vielen Einsatzkräfte der Polizei, Feuerwehr und anderen Hilfsorganisationen und selbstverständlich auch die Bürgerinnen und Bürger vor Ort. Es hat sich wieder einmal gezeigt, dass die Sachsen in der Not zusammenstehen“, sagte Flath.

In einem gemeinsamen Entschließungsantrag erinnern die Koalitionsfraktionen CDU und FDP daran, dass es trotz umfangreicher Vorkehrungen keinen absoluten Schutz vor Hochwasser geben wird. Verbesserungen des Hochwasserschutzes sind eine Generationsaufgabe, heißt es. Gleichzeitig betonen die Koalitionspartner, dass auch Bewohner und Unternehmen in hochwassergefährde-ten Gebieten für ihren Schutz verantwortlich seien. „Sie müssen sich auf wiederkehrende Hoch-wassergefahren vorbereiten und Schutzmaßnahmen ergreifen“, heißt es in dem Entschließungsantrag. Darüber hinaus wird mit dem Antrag die Staatsregierung ersucht eine detaillierte Schadensbilanz vorzulegen. Dabei soll unter anderem auch auf das länderübergreifende Informationssystem eingegangen werden.