Krauß & Colditz: Beseitigung der Wismut-Altlasten gut für Sachsen!

Alexander Krauß MdL, vertritt die Region Schwarzenberg im Sächsischen Landtag

Alexander Krauß MdL, vertritt die Region Schwarzenberg im Sächsischen Landtag

Dresden/ Aue. Die CDU-Landtagsabgeordneten aus dem Erzgebirgskreis Alexander Krauß und Thomas Colditz begrüßen die Absicht von Bund und Land, die Sanierung der Schäden aus der frühen Wismutzeit auch nach 2012 fortzusetzen. Das neue Sanierungsprogramm läuft dann bis 2022. Ein entsprechendes Folgeabkommen soll am 8. September dieses Jahres in Berlin unterzeichnet werden. “Damit hat sich das langjährige Engagement gelohnt“, sagte Alexander Krauß. „In Sachsen stehen nun weitere 138 Millionen Euro für dringend notwendige Maßnahmen zur Altschadensbeseitigung zur Verfügung”, so Krauß weiter.

Das meiste Geld wird wieder für die Sanierung unter Tage eingesetzt. Hier wird mit einem Bedarf nach 2012 von rund 106 Millionen Euro gerechnet, 26 Millionen Euro sind für Objekte über Tage veranschlagt. Die Kosten teilen sich weiterhin Bund und Land je zur Hälfte. Sowohl der Sächsische Landtag als auch der Deutsche Bundestag haben die Mittel bereits in die mittelfristige Finanzplanung aufgenommen.

Thomas Colditz MdL, vertritt die Region Aue im Sächsischen Landtag

Thomas Colditz MdL, vertritt die Region Aue im Sächsischen Landtag

“Die zugesicherte Finanzierung für die Beseitigung der Wismut-Altlasten von vor 1963 ist für viele Kommunen im Erzgebirge eine erfreuliche Botschaft, da die Gemeinden die Sanierung kaum aus eigener Kraft stemmen könnten. Für die weitere Entwicklung der Infrastruktur und des Tourismus in den Regionen ist die Beseitigung der Schäden aber dringend notwendig“, ergänzte Thomas Colditz.

Nach dem Wismutgesetz von 1991 dürfen alle Objekte und Flächen der Wismut, die vor Ende 1962 stillgelegt wurden nicht über den normalen Etat der Wismut-Sanierung finanziert werden. Deshalb wurde 2003 in Johanngeorgenstadt das erste Wismut-Abkommen unterzeichnet, welches Ende 2012 ausläuft. Insgesamt hatte dieses Sonder-Förderprogramm einen Umfang von 78 Millionen Euro. Die Wismut GmbH ist ein Unternehmen des Bundes in Sachsen und in Thüringen mit Sitz in Chemnitz. Ihre Hauptaufgabe besteht in der Stilllegung, Sanierung und Rekultivierung von Urangewinnungs- und Uranaufbereitungsbetrieben. Gesellschafter ist die Bundesrepublik Deutschland, welche durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie vertreten wird.

Über Redaktion, David Decker

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