Letzte Kreistagssitzung in diesem Jahr

Am Donnerstag, dem 5. Dezember, fand die letzte Sitzung des Kreistages in diesem Jahr statt. Noch bevor die Beratung in der Aula der Evangelischen Schulgemeinschaft Erzgebirge in Annaberg-Buchholz begann, bekamen die Kreisräte Gelegenheit, die wichtigsten Stationen der Entwicklung des Erzgebirgskreises Revue passieren zu lassen. Es wurde der Film „5 Jahre Erzgebirgskreis“ gezeigt. Dieser Film schlägt inhaltlich einen Bogen von der Gründung des Landkreises 2008 bis, zu seinem fünfjährigen Jubiläum in diesem Sommer. s Landkreises.   

Der Film kann unter www.erzgebirgskreis.de über „ERZ auf Sendung“ angeschaut werden.

Einer der ersten Tagesordnungspunkte war die Wahl der Personen, die in die Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richter aufgenommen werden sollten. Der Erzgebirgskreis musste eine Liste mit genau 34 Bewerbern aufstellen. Die ehrenamtlichen Richter sind für die Amtszeit 2014 bis 2018 neu zu wählen. Sie wirken bei der mündlichen Verhandlung und der Urteilsfindung mit gleichen Rechten wie der Richter mit.

Im weiteren Verlauf der Sitzung beschlossen die Kreisräte unter anderem die Wirtschaftspläne des Kulturellen Bildungsbetriebes des Erzgebirgskreises, des kul(T)our-Betriebes des Erzgebirgskreises und des Liegenschaftsmanagement und Servicebetriebes – LSB  Eigenbetrieb des Erzgebirgskreises für das Wirtschaftsjahr 2014.

Mit großer Mehrheit sprachen sie sich dafür aus, die Stadt Oberwiesenthal bei der Sanierung der Fichtelbergschanze weiter zu unterstützen. Sie beschlossen eine Zuwendung in Höhe von 150.000,- Euro, damit Oberwiesenthal die Mehrkosten bei der Maßnahme „Beleuchtung und Anlaufspur“ begleichen kann. 128.440,- Euro werden für die Begleichung der Mehrkosten bei der Teilsanierung des Anlaufturms und der Instandsetzung des Messhauses zur Verfügung gestellt. Grundlage dieses Beschlusses waren entsprechende Förderanträge der Stadt Oberwiesenthal.

Auf der Grundlage eines Antrages des Wintersportclubs Erzgebirge Oberwiesenthal e. V. beschlossen die Kreisräte eine anteilige Zuwendung in Höhe von 115.841,- Euro zur Umstellung von Netto- auf Bruttoförderung für das Vorhaben „Umbau und Erweiterung der Skirollerstrecke“. Die Zuwendung wird nur gewährt, wenn Bund und Land die erforderlichen anteiligen Fördermittel ebenfalls bewilligen.

Personelle Änderungen gab es bei den stellvertretenden Kreisbrandmeistern. Helmut Siegel aus dem Regionalbereich Annaberg wurde mit Wirkung zum 31.12.2013 abberufen. Er beendet an diesem Tag seine Tätigkeit im Sachgebiet Brandschutz des Landratsamtes Erzgebirgskreis und geht in den Ruhestand. Um die Struktur des Kreisbrandmeistersystems im Erzgebirgskreis aufrecht zu erhalten, wurde eine Neubestellung erforderlich. Thomas Päßler von der Freiwilligen Feuerwehr Crottendorf – Ortsfeuerwehr Waltersdorf, wurde für den Regionalbereich Annaberg zu einem Stellvertreter des Kreisbrandmeisters berufen. Er wird diese Tätigkeit ab 1. Januar 2014 für die Dauer von 6 Jahren ausüben.

Christian Brendler, Leiter des Eigenbetriebes LSB, informierte die Kreisräte über den aktuellen Sachstand zum Erweiterungsbau des Landratsamtes an der Paulus-Jenisius-Straße 24 in Annaberg-Buchholz. Er führte aus, dass die Fassade aufgrund der Hinterfeuchtung an Teilen des Wärmedämmverbundsystems an der Süd- und Ostseite in diesem Jahr nicht mehr fertig gestellt werden kann. Hier erfolgt eine Wintersicherung. Die Baumaßnahmen in diesen Bereichen werden dann voraussichtlich im nächsten Frühjahr beendet werden. Zu dem Nässeschaden im Archivbereich des Erweiterungsbaus sagte er, dass es hier trotz vorliegendem Gutachten noch weiteren Untersuchungsbedarf gebe. Mit der Rohbaufirma wurden erste Gespräche zum Abschluss einer Sanierungsvereinbarung geführt. Der frei gelegte Bereich werde ebenfalls über die Wintermonate abgesichert. Die Außenanlagen seien an der Westseite fertig. Die noch ausstehenden Arbeiten werden im nächsten Jahr weitergeführt und beendet. Was die Bauarbeiten im Erweiterungsbau betrifft, so führte er nach Darlegung einzelner Arbeitsstände aus, dass ein Bezug im ersten Quartal 2014 beginnen könne.

Ausführungen gab es auf der Kreistagssitzung auch zu den Filialschließungen der Erzgebirgssparkasse. Vorstandsvorsitzender Roland Manz sprach über das Konzept „Kundensparkasse der Zukunft“. Er legte die Gründe für Sparmaßnahmen und die Filialschließungen dar und zeigte auf, mit welchen Maßnahmen die Erzgebirgssparkasse ihre Leistungen für die Bürgerinnen und Bürger auch künftig flächendeckend vorhalten wird. „Wir finden Lösungen für die Menschen“, betonte er. Das zeigen die täglichen Gespräche. So haben z.B. die Beratungen mit den Bürgermeistern teilweise schon zu Ergebnissen geführt. Es seinen mobile Beratungstage in Gemeindeverwaltungen angedacht und ein Service-Center in Annaberg-Buchholz für telefonische Anfragen, täglich von 7.30 -18.30 Uhr geöffnet, um zwei Beispiele zu nennen.

Zum Schluss der Sitzung nahm Landrat Frank Vogel Bezug auf den anfangs gezeigten Film „Fünf Jahre Erzgebirgskreis“. Er dankte den Kreisräten, die all diese Entscheidungen und somit die positive Entwicklung des Kreises ehrlich und konstruktiv mitgestaltet haben. Und er dankte der Leitungsebene des Landratsamtes und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für ihre Arbeit.