Thema Asyl – Fakten für den Erzgebirgskreis

Seit 2013 kommen aufgrund der weltweit steigenden Flüchtlingszahlen vermehrt Asylsuchende auch nach Deutschland. Dies wird begleitet von öffentlichen Diskussionen, Protesten gegen die Unterbringung von Flüchtlingen und Polemiken von PolitikerInnen gegen das vermeintliche Ausnutzen der Sozialsysteme. Auch in unserer Region führte dieses Thema in den letzten Monaten vielerorts zu sachlichen, vereinzelt auch unsachlichen, Diskussionen.

Auf der Homepage des Landkreises (www.erzgebirgskreis.de) und im Landkreiskurier (Ausgabe 09/2014 vom 18.11.2014) wurden daher grundlegende Informationen zu diesem Thema veröffentlicht. Die Landkreisverwaltung ist ständig bemüht, gerade auch auf ihrer Homepage über die aktuelle Entwicklung immer wieder zeitnah zu berichten. Ich möchte die heutige Ausgabe unserer UiE nutzen, um noch einmal einige zusammenfassende Informationen zur aktuellen Situation im Erzgebirgskreis zu geben.
Die beginnend im Jahr 2012 ständig steigende Zahl der im Landkreis aufzunehmenden Asylbewerber hat die Untere Unterbringungsbehörde unseres Landkreises vor eine schwierige Aufgaben gestellt, die nur in Verbindung mit den kreisangehörigen Städten und Gemeinden und unseren Bürgerinnen und Bürger bewältigt werden können.

Die Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerbern wurde den Landkreisen und Kreisfreien Städten als Untere Unterbringungsbehörden als Pflichtaufgabe vom Freistaat Sachsen übertragen. Der Erzgebirgskreis ist damit verpflichtet ausreichende Aufnahmekapazitäten zu schaffen.
Die Zuweisungsprognose der Zentralen Ausländerbehörde für den Erzgebirgskreis für das Jahr 2014 wurde von anfangs 699 im Jahresverlauf deutlich nach oben korrigiert. Sie beläuft sich aktuell auf 970 aufzunehmende Asylbewerber. Hinzu kommen ca. 130 Zweitantragstel-ler. Der Anteil an ausländischen Mitbürgern liegt bei uns unter einem Prozent der Bevölkerung. In enger Zusammenarbeit mit den Damen und Herren Bürgermeistern und Oberbür-germeistern wurde sich mit Beschluss des Kreis- und Finanzausschusses des Kreistages, neben der Unterbringung in unseren vorhandenen Gemeinschaftsunterkünften auf die verstärkte Unterbringung von Asylbewerbern dezentral in Wohnungen, flächendeckend über den gesamten Landkreis verteilt, geeinigt. Trotz der Bereitstellung von ca. 600 Plätzen dezentral in Wohnungen durch unsere Städte und Gemeinden und der Vollbelegung unserer Gemeinschaftsunterkünfte in Aue/Alberoda mit 238 Plätzen, Drebach mit 133 Plätzen und Olbernhau mit 109 Plätzen, kann die Unterbringung der zugewiesenen Asylbewerber für 2014 derzeit nicht erfüllt werden.

In Marienberg wird durch den Landkreis eine weitere Gemeinschaftsunterkunft im Stadtteil Hüttengrund mit ca. 80 Plätzen neu errichtet, die Mitte 2015 zur Belegung zur Verfügung stehen wird.

Neben der Frage der Unterbringung von Asylbewerbern, gibt es nach wie vor teils sehr falsche Diskussionen zu möglichen Leistungen, die Asylbewerber erhalten. Daher noch einmal nachfolgend ein Überblick zu den Leistungen und Unterstützungen, die Asylbewerbern ge-währt werden:

• Zuständig für die Unterbringung und Leistungsgewährung sind die Landkreise und kreisfreien Städte. Asylbewerber erhalten während der Prüfung ihres Antrages auf Asyl Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz.

• Weitere Unterstützung erhalten sie durch Kleider- und Sachspenden, durch Freizeitangebote und die Herausbildung sozialer Kontakte durch Verbände, Vereine, Kirchgemeinden und Einwohnerinnen und Einwohner.

• Ein Asylbewerber erhält monatlich 362 EUR abzüglich 32,80 EUR für Energie und Wohnungsinstandhaltung, Kinder entsprechend ihrem Alter weniger. Nach einer Dauer von derzeit 48 Monaten werden Leistungen in Höhe des Hartz-IV Regelsatzes gewährt.

• Von diesem Geld müssen Nahrung, Bekleidung, Hygieneartikel, Bustickets und ähnliches bezahlt werden. Es gibt keine zentrale Versorgung. Für eine medizinische Betreuung im Krankheitsfall erhält der Asylbewerber einen Behandlungsschein, mit dem ein niedergelassener Arzt aufgesucht werden kann. Asylbewerber erhalten kein „Begrüßungsgeld“.

Viele Kommunen haben in den zurückliegenden Wochen – unter Einbeziehung engagierter Bürgerinnen und Bürger, der Kirchen, von Vereinen und Verbänden – Unterbringungsmög-lichkeiten geschaffen und ein soziales Netzwerk geknüpft. Ich danke allen, die sich aktiv und engagiert dieser gesamtgesellschaftlichen Aufgabe stellen.

Auch wenn sich nicht alle persönlich einbringen können, so appelliere ich doch an jeden, Akzeptanz und Menschlichkeit denen entgegen zu bringen, die aus Krisengebieten kommen, die großes Leid erfahren haben und die jetzt Hilfe und Zuflucht suchen. Als Christen sollten wir Nächstenliebe zeigen. Richten und Urteilen ist nicht unsere Sache. Aber Liebe dürfen wir jedem Menschen geben. Nächstenliebe kann andere motivieren, das Gleiche zu tun. Das muss unser Auftrag sein.