Es ist des Rechtsstaates unwürdig, wie mit dem "Fall Oberwiesenthal" umgegangen wurde. Wenn man nur bedenkt, dass das zuständige Gericht fünf Jahre brauchte, um zu Entscheidungen zu finden, die zurzeit noch nicht einmal rechtskräftig sind, so macht sich Unverständnis und Unwille breit. Wie sich die gegenwärtige Rechtslage aufgrund der uns bekannten … [Weiterlesen...]
Die Krippenideologie erinnert an die DDR
ideaSpektrum-Pressebericht: Sächsischer Minister greift im idea-Interview die Bundesfamilienministerin an (Von: Evangelische Nachrichtenagentur idea) Bild: Staatsminister Steffen Flath MdL.Einer der schärfsten Kritiker der Pläne von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU), die Zahl der Krippenplätze in Deutschland innerhalb von sechs … [Weiterlesen...]
Reform der Gesetzlichen Krankenversicherung bringt Versicherten und niedergelassenen Ärzten Vorteile
Nachteile aber für die Sächsischen Krankenkassen Bild: Günther Schneider MdL.Nach Mitteilung des CDU-Landtagsabgeordneten Günther Schneider bringt das im Bundestag verabschiedete GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz den in den ostdeutschen Bundesländern niedergelassenen Ärzten auf lange Sicht Vorteile. Die mit Wirkung ab 2009 beschlossene … [Weiterlesen...]
Mindestlohn für Post läuft Lissabon-Strategie zu wider
Bild: Veronika Bellmann MdB.Zur Verabschiedung der zweiten Änderung des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes durch den Deutschen Bundestag und zur am Dienstag (11.12.2007) in Brüssel veröffentlichte Zwischenanalyse der Europäischen Kommission zur Umsetzung der Lissabon-Strategie erklärt die CDU-Bundestagsabgeordnete, EU-Obfrau der CDU/CSU-Bundestagsfraktion … [Weiterlesen...]
Wintergipfel auf dem Fichtelberg
Der Ministerpräsident des Freistaat Sachsen Prof. Dr. Georg Milbradt hatte auf den Fichtelberg zu einer Gesprächsrunde zum Thema "Tourismus und Klimawandel" Politiker von Bund, Land und Kommunen, sowie Vertreter der Tourismuswirtschaft und des Sports eingeladen. Bild: Günter Baumann MdB.Etwa 40 Anwesende, unter ihnen der Bundestagsabgeordnete … [Weiterlesen...]
Sicherstellung der ärztlichen Versorgung im Raum Zschopau
Bild: Günther Schneider MdL.In einer heutigen Mitteilung hat der Vorsitzende des Landesausschusses der Ärzte und Krankenkassen in Sachsen den CDU-Landtagsabgeordneten Günther Schneider darüber informiert, dass der Landesausschuss für die Zeit vom 01.01.007 bis zum 31.12.2009 wegen einer drohenden Unterversorgung im Bereich der Region Zschopau und … [Weiterlesen...]
Rentenreform nutzt junger Generation
Bild: Alexander Krauß MdLim Bürgerbüro Schwarzenberg.Zur Äußerung des DGB-Landesvorsitzenden Hanjo Lucassen, dass die Rente mit 67 die Jugendarbeitslosigkeit erhöhe, erklärte der Jugendpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Alexander Krauß: "Die Rente mit 67 kommt in erster Linie der jungen Generation zugute. Während die … [Weiterlesen...]
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