CDU Kreisverband Erzgebirge
Ihre Union im Erzgebirge

Auf Einladung des heimischen Wahlkreisabgeordneten des Deutschen Bundestages Marco Wanderwitz besuchte am 15. Juli der Chef der Sächsischen Staatskanzlei und Staatsminister für Bundesangelegenheiten Dr. Johannes Beermann die Region.

Ein zentrales Projekt der christlich-liberalen Koalition ist die Stärkung der Innovationsfähigkeit in unserem Land. Deshalb haben wir in unserem Koalitionsvertrag vereinbart, in dieser Legislaturperiode zusätzliche Investitionen im Bereich Bildung und Forschung von 12 Milliarden Euro einzusetzen. Die gilt trotz aller richtigen Sparanstrengungen, das ist unsere Priorität für die Zukunft unseres Landes.

Auch der heimische Bundestagsabgeordnete Marco Wanderwitz und Landtagsabgeordnete Uta Windisch haben am letzten Mittwoch an der Bundesversammlung im Berliner Reichstag teilgenommen. Insgesamt 1244 Wahlmänner und –frauen aus allen Teilen der Bundesrepublik waren aufgerufen, nach dem Rücktritt Horst Köhlers einen neuen Bundespräsidenten zu wählen.

Lunzenau. Am 28. Mai 2010 besuchte der heimische Wahlkreisabgeordnete des Deutschen Bundestages Marco Wanderwitz die Evangelische Mittelschule Lunzenau.Mit dabei waren Bürgermeister Ronny Hofmann und der Lunzenauer Europaabgeordnete Dr. Peter Jahr, der gleichzeitig Vorsitzender des Schulvereines ist.Im Mittelpunkt des Besuches stand der Dialog mit den Schülern. Marco Wanderwitz erläuterte den Achtklässlern seinen “Arbeitsalltag” in Berlin und im Wahlkreis.

Am 25. Februar sprach der heimische Wahlkreisabgeordnete des Deutschen Bundestages, Marco Wanderwitz, zur Beratung “Soforthilfeprogramm Kultur” zum Erhalt der kulturellen Infrastruktur, im Deutschen Bundestag. 

Anlässlich des heutigen (25.02.2010) Expertengesprächs im Kulturausschuss zur “Lage der öffentlichen Kulturfinanzierung in der Finanz- und Wirtschaftskrise“ erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB und der zuständige Berichterstatter Marco Wanderwitz MdB:Der heutige Kabinettsbeschluss zur Einsetzung einer Gemeindefinanzkommission weist auch für die Kulturhaushalte der Kommunen den Weg in die richtige Richtung: Eine generelle finanzielle Entlastung der Kommunen kommt immer auch der Kultur zugute.

Gersdorf. Im Rahmen ihrer “Union-der-Generationen”-Tour durch Deutschland werden derBundesvorsitzende der Jungen Union, Philipp Mißfelder MdB (29), und der Bundesvorsitzende der Senioren-Union der CDU, Prof. Dr. Otto Wulff (76), amSonntag, 9. August 2009, um 18 Uhrin den Brauereigasthof “Grünes Tal”Hauptstraße 178, 09355 Gersdorf

Die nahezu einstimmige Entscheidung unserer CDU/CSU-Bundestagsfraktion aus dem März, den Vorschlag von Bundesminister Scholz zur Neuordnung der SGB II-Trägerschaft abzulehnen, war weder leichtfertig noch unbegründet.

Im Dezember 2007 hatte das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass die derzeitigen Regelungen zur Zusammenarbeit von Bundesagentur für Arbeit und Kommunen im SGB II als unzulängliche Mischverwaltung gegen das Demokratieprinzip des Grundgesetzes verstoßen und daher längstens bis zum 31.12.2010 gelten dürfen. Es hat damit die ARGE´n als nicht mit der Verfassung vereinbar erklärt, weil Transparenz und Zuordnung von Verantwortung des jeweiligen Trägers nicht gegeben sei.

Stollberg. Unter diesem Thema  findet eine öffentliche Veranstaltung am Montag, dem 18. Mai, 19.00 Uhr im EMC EuropäischesMedienCenter, Auer Str. 11 in Stollberg statt. Das Hauptreferat hält der Sächsische Staatsminister der Justiz Geert Mackenroth. Mit zugegen sein werden Marco Wanderwitz MdB, Uta Windisch MdL sowie Landrat Frank Vogel.

Penig/Hartmannsdorf. Am 15. April war auf Einladung der heimischen Wahlkreisabgeordneten des Deutschen Bundestages, Marco Wanderwitz (CDU), der 1. Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Norbert Röttgen MdB, in Penig und Hartmannsdorf zu Gast.

Für den 30. März und 1. April 2009 hatte der heimische Wahlkreisabgeordnete des Deutschen Bundestages, Marco Wanderwitz (CDU), zu einer Baumpflanzaktion aufgerufen. Im Umfeld der Grundschule Niederfrohna, der Gerhard-Hauptmann und der Geschwister-Scholl-Schule in Limbach-Oberfrohna, der Heinrich-von-Kleist-Grundschule in Lichtenstein und der Karl-May-Grundschule in Hohenstein-Ernstthal wurde durch Schüler und Marco Wanderwitz der Baum des Jahres 2009, ein Bergahorn, gepflanzt. Unterstützt wurde Marco Wanderwitz auch durch die Bürgermeister.

Oelsnitz. Am 3. Februar besuchte auf Einladung von Marco Wanderwitz der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Laurenz Meyer MdB den Wahlkreis des Bundestagsabgeordneten. Nach Besichtigung der Firma eto in Oelsnitz/Erzg., an dem auch die CDU-Landtagsabgeordnete Uta Windisch teil nahm und der Firma Hohenstein Vorrichtungsbau und Spannsysteme in Hohenstein- Ernstthal, stand eine Gesprächsrunde mit Unternehmern und Kommunalpolitikern auf der Tagungsordnung, die mit rund 70 Teilnehmern, unter ihnen Handwerkskammerpräsident Mothes und IHK-Präsident Lohse, sehr gut besucht wurde. Im Mittelpunkt standen die Finanz- und Wirtschaftskrise und die Wirtschaftspolitik der unionsgeführten Bundesregierung. Laurenz Meyer zeigt sich …

Rechtsanwalt Marco Wanderwitz ist Mitglied im Rechtsausschuss des Deutschen BundestagesBild: Marco Wanderwitz MdB.Innere Sicherheit ist ein hohes Gut für unser Land. Sie sorgt für das friedvolle und geordnete Zusammenleben und stellt damit den Garant für die freie Entfaltung und den Schutz eines jeden – Freiheit ist nicht denkbar ohne Sicherheit. Auch darum gibt es die verfassungsgemäße Einschränkung von Grundrechten. Innere Sicherheit umfasst ein sehr breites Themenspektrum, das von der Kriminalitäts-, Terrorismus- und Extremismusbekämpfung über Verfassungsschutz sowie Bevölkerungsschutz im Krisenfall bis hin zu Bundespolizei reicht.