Im HOT-Sportzentrum informierte sich Dr. Beermann über den Fußballlandesligisten VfL 05 Hohenstein-Ernstthal. Der Staatsminister zeigte sich beeindruckt von der Leistungsfähigkeit des Vereins. Vereinsvorsitzender Heiko Fröhlich betonte, dass es besonders wichtig sei, ein regionales Umfeld zu haben, damit vor allem die jungen ehrenamtlichen Leistungsträger in der Region bleiben. Die Fußballerinnen und Fußballer des VfL 05 trainieren in Hohenstein-Ernstthal unter hervorragenden Bedingungen. Zum HOT-Sportzentrum am Schützenhaus gehört neben dem Kunstrasen-Sportplatz eine Dreifeldsporthalle mit umfangreichen Nutzungsmöglichkeiten für den Vereinssport. Beim Besuch mit dabei waren MdL Jan Hippold und Beigeordneter Lars Kluge.

Die nächste Station des Ministerbesuchs war der Sachsenring. Dort liefen die Vorbereitungen für den Motorrad Grand Prix am Wochenende auf Hochtouren. Instruktor Uwe Wächtler informierte Johannes Beermann über das Verkehrssicherheitszentrum und die Rennstrecke. Mit dabei nun neben Jan Hippold MdL und Lars Kluge auch Oberbürgermeister Erich Homilius und MdL Ines Springer. “Der Sachsenring ist von überregionaler Bedeutung. Er ist nicht nur Anziehungspunkt für Rennsportbegeisterte, sondern auch ein wichtiger regionaler Wirtschaftsfaktor. Er gehört zum Autoland Sachsen und ist gelebte Tradition. Der Sachsenring hat meine volle Unterstützung”, so ein sichtlich begeisterter Minister Beermann, der spontan seine Pläne für den Sonntag änderte und mit seinem jüngsten Sohn die Rennen besucht.

Am Sachsenring diskutierten die Politiker in der Folge mit Klaus Klötzner, Vorstandsmitglied Sport des ADAC Sachsen e.V., über künftige Infrastrukturbedarfe am Sachsenring und die Schieneninfrastruktur der Region. Minister Beermann sicherte die Unterstützung von Ministerpräsident Tillich zu, der die Anliegen im Bereich Personen- und Güterverkehr auf den demnächst anstehenden Bahngipfel mitnehmen will.
Vom Sachsenring ging es abschließend nach Limbach-Oberfrohna. Bei einer kommunalpolitischen Diskussionsrunde mit Kreis-, Stadt- und Gemeinderäten der Region Stand Minister Beermann Rede und Antwort zum nächsten Doppelhaushalt in Sachsen. Mit dabei u.a. der Oberlungwitzer Bürgermeister Steffen Schubert, der auch Fragen der Abwasserentsorgung thematisierte.

Im Wahlkreis Chemnitzer Umland/Erzgebirgskreis II hat das Bundesministerium für Bildung und Forschung unter Ministerin Annette Schavan in den Jahren 2009/2010 4,51 Millionen Euro für Forschungsprojektförderungen in insgesamt 23 heimischen Betrieben zur Verfügung gestellt.
“Das ist ein wichtiger Beitrag für die Stärkung der Innovationsfähigkeit unserer heimischen Betriebe”, freut sich Wahlkreisabgeordneter Marco Wanderwitz, der sich viele der Projekte persönlich hat vor Ort vorstellen lassen. “Ich bin zuversichtlich, dass auch künftig unsere wachsende industrielle Basis weiter an Fahrt gewinnen wird”, so Marco Wanderwitz.

Christian Wulff, der die absolute Stimmenmehrheit auf sich vereinen konnte, sei die beste Wahl für Deutschland. Er werde, noch jung an Jahren, aber bereits reich an politischer Erfahrung, neuen Schwung in das Präsidentenamt bringen, sind sich beide Abgeordneten einig. Jemand, der wie Christian Wulff in der Mitte des Lebens stehe und die Probleme von Familien mit Kindern aus eigener Erfahrung kenne, werde künftig mit Sicherheit andere Akzente setzen, als das bei Präsidenten im reiferen Alter der Fall gewesen sei. Das sehen nach aktuellen Umfragen mehr als 70% der Deutschen ähnlich.

Mit dabei waren Bürgermeister Ronny Hofmann und der Lunzenauer Europaabgeordnete Dr. Peter Jahr, der gleichzeitig Vorsitzender des Schulvereines ist.

Im Mittelpunkt des Besuches stand der Dialog mit den Schülern. Marco Wanderwitz erläuterte den Achtklässlern seinen “Arbeitsalltag” in Berlin und im Wahlkreis.

Ein weiteres Thema war das Wesen der Demokratie. “Gerade im 20. Jahr der Deutschen Einheit ist es besonders wichtig, jungen Menschen vor Augen zu führen, wie Demokratie funktioniert und welch hohen Stellenwert sie für unsere freiheitliche Gesellschaft und damit die Freiheit jedes Einzelnen hat, und vor allem, dass Demokratie keine Selbstverständlichkeit ist. Es ist wichtig, sie jeden Tag zu leben und aktiv für ihren Erhalt zu kämpfen”, so Marco Wanderwitz.

Dr. Peter Jahr verdeutlichte anhand des Beispiels des Klassensprechers, was Basisdemokratie ist und dass der Einsatz schon im Kleinen wichtig ist. Bürgermeister Ronny Hofmann wies auf die Wichtigkeit der kommunalen Selbstverwaltung und der ehrenamtlichen Stadtratsarbeit hin, zu der er auch junge Menschen immer wieder ermutigt.

Da aber alle Theorie grau ist, hat Marco Wanderwitz die Klasse zu einem Besuch nach Berlin eingeladen. Die Schülerinnen und Schüler werden so hautnah die Arbeit des Bundestages kennenlernen. Neben dem Besuch des Bundestages ist auch ein Besuch des Bundeskanzleramtes geplant.

Wir bekennen uns angesichts von Forderungen nach gesonderten Bundesgeldern im Bereich der Kultur zur konsequenten Einhaltung des Subsidiaritätsprinzips. Die Länder sind stärker denn je gefordert, alle Anstrengungen zu unternehmen, um die Städte und Gemeinden beim Erhalt des kulturellen Angebotes zu unterstützen. Die Kulturhoheit der Länder und Kommunen hat sich bewährt – Jahr für Jahr investieren sie ca. 7 Milliarden Euro in die Kulturförderung.

Der Bund ist in den vergangenen Jahren seiner Mitverantwortung zur Sicherung des Kulturlebens in Deutschland mehr als gerecht geworden und wird dies unter der jetzigen Regierungskoalition weiterhin tun. Fünfmal in Folge wurde der Kulturhaushalt des Bundes in den letzten Jahren um insgesamt 10,4 Prozent erhöht. Hinzu kommen zahlreiche Maßnahmen, von denen in erheblichem Maße auch die Kultur profitiert, wie das Konjunkturprogramm II in Höhe von 10 Milliarden Euro, das Investitionsprogramm in städtebauliche Infrastruktur in Höhe von 100 Millionen Euro, das Denkmalschutzsonderprogramm in Höhe von 40 Millionen Euro und Sondermaßnahmen für die Kultur über das Weltkulturerbe-Paket in Höhe von 150 Millionen Euro. Darüber hinaus ist Deutschland im europäischen Vergleich bei den Gesamtausgaben für die Kultur mit fast 12 Milliarden Euro seit Jahren Spitzenreiter, gefolgt von Frankreich und Italien. Diese Tatsachen belegen, dass es in unserem Land eine hohe Verantwortung für die Kultur auf allen politischen und gesellschaftlichen Ebenen gibt.

Hauptursache der jetzigen schwierigen finanziellen Lage der Kommunen ist nicht etwa politischer Unwille, sondern die weltweite Wirtschafts- und Finanzkrise, die alle politischen und gesellschaftlichen Bereiche überrollt hat und uns vor neue, ungeahnte Herausforderungen stellt. Die aktuelle Prognose der kommunalen Spitzenverbände zur Finanzlage der Städte, Landkreise und Gemeinden in den Jahren 2009/10 verzeichnet einen Einnahmeverlust der Gemeinden durch den Einbruch bei der konjunkturabhängigen Gewerbesteuer um 17,4 Prozent im letzten Jahr. Das Wachstumsbeschleunigungsgesetz, auf das sich gern die politischen Gegner in ihrer Argumentation stützen, wird in diesem Jahr hingegen zu geringfügigen Mindereinnahmen in Höhe von 0,3 Prozent führen.

Das von den LINKEN beschworene Schreckensszenario vom Untergang unserer kulturellen Vielfalt und ihre utopischen Forderung nach einer Milliarde Euro vom Bund ist der offensichtliche Versuch, die Krise für ihre eigenen politischen Interessen zu instrumentalisieren. Die Forderung nach einem so genannten Nothilfefonds des Bundes für die Kultur entbehrt jeglicher verfassungsrechtlicher Grundlage und kann daher von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion nicht mitgetragen werden.

Sonntag, 9. August 2009, um 18 Uhr
in den Brauereigasthof “Grünes Tal”
Hauptstraße 178, 09355 Gersdorf

an einer Podiumsdiskussion der Senioren-Union Stollberg und der Jungen Union Chemnitzer Land sowie Stollberg teilnehmen. Philipp Mißfelder und Prof. Dr. Otto Wulff unterstützen damit den heimischen CDU-Bundestagsabgeordneten Marco Wanderwitz. Der gemeinsame Auftritt des Bundesvorsitzenden-Duos macht deutlich: Die CDU ist die Partei der Generationengerechtigkeit. Erfahrung und Interesse, Wissen und Neugier sind das Fundament einer zukunftsorientierten Gesellschaft. In keiner anderen Partei in Deutschland funktioniert die Zusammenarbeit zwischen älterer und jüngerer Generation so gut wie in der CDU. Nur gemeinsam lässt sich der Ausgleich zwischen den
teilweise unterschiedlichen Interessen von Menschen in den verschiedenen Stationen ihres Lebens finden.

Seit vielen Jahren arbeiten Senioren-Union und Junge Union deshalb eng und vertrauensvoll zusammen, wenn es darum geht, die gemeinsamen Ziele der “Union-der-Generationen” darzustellen.
Im Anhang der E-Mail finden Sie ein Ankündigungsflugblatt mit Lebensläufen beider Vereinigungsvorsitzenden sowie honorarfreie Pressefotos. Ich bitte Sie, mögliche Interviewanfragen an Herrn Mißfelder MdB und Herrn Prof. Dr. Wulff im Vorfeld über mein Abgeordnetenbüro, Herrn Thomas Schneider unter 030 / 22773669, anzumelden.

Im Dezember 2007 hatte das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass die derzeitigen Regelungen zur Zusammenarbeit von Bundesagentur für Arbeit und Kommunen im SGB II als unzulängliche Mischverwaltung gegen das Demokratieprinzip des Grundgesetzes verstoßen und daher längstens bis zum 31.12.2010 gelten dürfen. Es hat damit die ARGE´n als nicht mit der Verfassung vereinbar erklärt, weil Transparenz und Zuordnung von Verantwortung des jeweiligen Trägers nicht gegeben sei.

Der Scholz-Vorschlag sah einerseits eine Grundgesetzänderung vor, um die ARGE´n mit der Verfassung kompatibel zu machen, andererseits ein Errichtungsgesetz für die ARGE-Nachfolgeorganisation, das Zentrum für Arbeit und Grundsicherung (ZAG). Das ZAG-Gesetz hätte den Umbau von 346 Arbeitsgemeinschaften und 20 getrennten Trägerschaften in eigenständige Anstalten des öffentlichen Rechts mit eigener Personalhoheit und eigenem Haushalt sowie den Aufbau zahlreicher Entscheidungsgremien mit sich gebracht. Zur Verwaltung dieser sah das Gesetz eine neue Bundesoberbehörde vor. Die ZAG´s wären weder eindeutig dem Bund noch den Ländern zuzuordnen, sondern würden als separate staatliche Ebene zwischen beiden (ent)stehen.

Minister Scholz hat als Reaktion auf unseren Ablehnungsbeschluss angekündigt, kurzfristig die weitere vertragliche Absicherung der derzeit bestehenden ARGE´n zu gewährleisten. Bis 31.12.2010 gibt es eine gültige Rechtsgrundlage für die derzeit bestehenden ARGE´n und die Arbeit dort kann wie bisher fortgeführt werden. Für die Beschäftigten der ARGE´n heißt das, niemand muss Angst um seinen Arbeitsplatz haben.

Die Regelungen, die die Leistungen für Arbeitslosengeld II-Empfänger betreffen, sind von dem Urteil des BVerfG nicht betroffen. Kein Arbeitslosengeld II-Empfänger muss um seine Hilfe fürchten. Das gilt unabhängig davon, wann welche politische Entscheidung über die Trägerschaft getroffen wird.

Wichtig ist es nun, dass die Zeit bis zum Beginn der neuen Legislaturperiode intensiv genutzt wird, Konsequenzen aus den zurückliegenden im Ergebnis fruchtlosen Diskussionen zu ziehen und eine sachgerechte Antwort vorzubereiten. Diese Lösung muss den Grundsätzen der Föderalismusreform I, dem Demokratieprinzip, dem Selbstverwaltungsrecht der Kommunen und dem Urteil des BVerfG entsprechen. Und die Reform muss sicherstellen, dass alle Hilfebedürftigen Zugang zu den Arbeitsmarktinstrumenten und der Arbeitsvermittlung der BA haben und die BA auch zukünftig für eine wirksame und einheitliche Arbeitsmarktpolitik für die Empfänger von Arbeitslosengeld I und II verantwortlich ist.

Bei der Neuregelung müssen, das ist uns sehr wichtig, weiterhin kommunale Lösungen möglich bleiben und kommunale Belange in einem rechtssicheren Rahmen berücksichtigt werden. Die Kreise verfügen über die notwendigen sozialen Kompetenzen, um gerade Personen mit komplizierten Vermittlungshemmnissen wieder fit für den Arbeitsmarkt zu machen und in Beschäftigung zu bringen.

Der CDU-Stadtverband wird über sein Konzept zur wirtschaftlichen Entwicklung der Großen Kreisstadt Stollberg informieren. Darüber hinaus werden die wirtschaftlichen Schwerpunkte zur Kommunal-, Europa-, Landtags- und Bundestagswahl vorgetragen.

In Penig stand ein Besuch der BERGMANN-Gruppe auf dem Programm. Das Unternehmen hat sich auf die Produktion von innovativen Kläranlagen spezialisiert. Die beiden Politiker konnten sich während eines Firmenrundganges von der umfangreichen Produktpalette überzeugen. Beim anschließenden Gespräch im Beisein von MdL Thomas Schmidt und Bürgermeister Thomas Eulenberger kamen Themen zur aktuellen wirtschaftlichen Lage in Deutschlands Mittelstand zur Sprache.  Ein Problem, das von den Geschäftsführern angesprochen wurde, war die Vergabepraxis von kurzfristigem Fremdkapital durch die Banken, beispielsweise durch die SAB. Die Gesetze wurden zwar von Bundesregierung und Bundestag rechtzeitig und umfangreich auf den Weg gebracht, jedoch dauert es leider oftmals zu lange, bis die mittelständische Wirtschaft das Geld in Anspruch nehmen kann.

„Der Mittelstand ist das Rückrad der Wirtschaft. Er schafft in Deutschland die meisten Arbeitsplätze. Wir wollen nicht, das kerngesunde Unternehmen das rettende Ufer nicht erreichen, nur weil es Probleme bei der Kreditvergabe gibt“, so Dr. Norbert Röttgen, der sich gemeinsam mit Marco Wanderwitz in Berlin für Beschleunigung einsetzen will.

Nach dem Firmenbesuch ging es für die Politiker nach Hartmannsdorf. Dort hatte der MIT-Regionalverband Taurastein zu seinem 2. Jahresempfang ins Brauhaus Hartmannsdorf eingeladen.
Dr. Norbert Röttgen war Gastredner des Abends und ging in seinem Vortrag zum Thema „Quo Vadis Marktwirtschaft?“ in erster Linie auf die Bedeutung der Sozialen Marktwirtschaft in der Weltwirtschaftskrise ein.

„Die Krise beinhaltet eine Gestaltungsnotwendigkeit. Wir müssen über Ordnungsfragen der Wirtschaft diskutieren. Unser politisches Ziel ist es, das Allgemeinwohl durchzusetzen. Daher versteht es sich für uns von selbst, dass das Geld der Bürger nur für sinnvolle, nachhaltige Investitionen ausgegeben werden darf“, so Dr. Röttgen.

„Wir haben die Verstadtlichung der ‚Hypo Real Estate‘ durchführen müssen, um den Markt zu erhalten. Es kann nicht gewollt sein, dass eine Bank in die Insolvenz geht, die ein größeres Volumen als ‚Lehman Brothers‘ hat. Das hätte den Markt zerstört“, erläuterte Dr. Nobert Röttgen, der aufzeigte, dass das nichts, aber gar nichts mit Sozialismus zu tun habe.

Im Anschluss an seinen Vortrag, bestand für die rund anwesenden 70 Unternehmer die Möglichkeit zur Diskussion und zu individuellen Gesprächen, wovon auch reichlich Gebrauch gemacht wurde.

Hintergrund:

Bergmann Gruppe

Die BERGMANN Gruppe ist ein mittelständisches Familienunternehmen. Im Zentrum ihrer
Tätigkeit stehen Forschung, Entwicklung, Projektierung und Herstellung und Vertrieb von
Produkten im Bereich der dezentralen kommunalen Abwasserbehandlung.

Das Unternehmen wurde 1929 gegründet. Feiert also in diesen Tagen das 80-jährige Firmenjubiläum.
Zu DDR-Zeiten wurde der Betrieb verstaatlicht. Nach der Wende, 1991, wagte man den Neuanfang.

Heute ist die Firma zu 100 Prozent in Familienbesitz. Etwa 70 Mitarbeiter gehören zur Belegschaft. Die BERGMANN Gruppe bildet derzeit drei Lehrlinge aus.

MIT

Die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung von CDU und CSU ist mit ca. 40.000 Mitgliedern und Sympathisanten der stärkste und einflussreichste politische Verband im Bereich des Mittelstandes in Deutschland. Auf allen Ebenen – Kreis/Stadt, Land, Bund und Europa, werden die Interessen der Mittelständler vertreten. Im Parlamentskreis Mittelstand (PKM) innerhalb der Bundestagsfraktion von CDU und CSU setzen sich z.Z. 135 Abgeordneten, viele von ihnen in führenden Funktionen, für die Lösung mittelständischer Probleme ein.

Die Soziale Marktwirtschaft ist die Idee, die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung trägt. Ihre Prinzipien werden auf der Grundlage von Eigeninitiative und Eigenverantwortung systematisch weiterentwickelt.

Linktipps:

BERGMANN Gruppe
www.wsb-clean.com/de
MIT
www.mittelstand-deutschland.de
MdB Marco Wanderwitz
www.wanderwitz.de
MdB Dr. Norbert Röttgen
www.norbert-roettgen.de

„Ich möchte mit dieser Aktion verdeutlichen, wie wichtig Bäume für unsere Natur sind. Sie verschöner nicht nur unser Lebensumfeld, sondern spenden im Sommer Schatten und sorgen für saubere Luft“, so Marco Wanderwitz.

„Wir haben in diesem Jahr an  fünf Schulen Bäume gepflanzt. Ich werde diese Aktion auf alle Fälle in den  nächsten Jahren fortführen. Ich habe mich bewusst entschieden, dieses Jahr an Schulen zu gehen“, so Marco Wanderwitz weiter.

Besonderer Dank gilt der Baumschule Hohenstein-Ernstthal, die das Vorhaben von Marco Wanderwitz unterstützt.

Bild: Marco Wanderwitz MdB.

Innere Sicherheit ist ein hohes Gut für unser Land. Sie sorgt für das friedvolle und geordnete Zusammenleben und stellt damit den Garant für die freie Entfaltung und den Schutz eines jeden – Freiheit ist nicht denkbar ohne Sicherheit. Auch darum gibt es die verfassungsgemäße Einschränkung von Grundrechten. Innere Sicherheit umfasst ein sehr breites Themenspektrum, das von der Kriminalitäts-, Terrorismus- und Extremismusbekämpfung über Verfassungsschutz sowie Bevölkerungsschutz im Krisenfall bis hin zu Bundespolizei reicht.

Im Rahmen der Föderalismusreform wurde dem Bund die Gesetzgebungskompetenz zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus durch das Bundeskriminalamt (BKA) übertragen. Dies bedurfte folgend einer einfachgesetzlichen Ausgestaltung, die kürzlich im Deutschen Bundestag mit der Mehrheit der Koalitionsfraktionen in Form des „Gesetzes zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus“ erfolgte. Nicht zuletzt die über viele Monate kontroverse Diskussion brachte das „BKA-Gesetz“ in aller Munde.

Gefahrenabwehr ist und bleibt eine originäre klassische Polizeiaufgabe der Länder. Bereits 2006 war aber dem Bundeskriminalamt von Bundestag und Bundesrat die neue Aufgabe der Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus übertragen worden. Die Schwere der Bedrohung durch den internationalen Terrorismus, dessen Gefahr uns allen spätestens seit den Anschlägen von New York und Madrid bewusst ist, und seine internationalen Bezüge machten diese Aufgabenerweiterung erforderlich.

Bei der in den letzten Tagen nochmals aufgeflammten Diskussion zum BKA-Gesetz, insbesondere vor dem Hintergrund der unerträglichen Doppelzüngigkeit und erschreckenden Naivität der sächsischen SPD, die Kollegen der SPD-Landesgruppe Sachsen im Deutschen Bundestag hatten gemeinsam mit uns das Gesetz auf den Weg gebracht haben, bevor der Parteitag von einer Hand voll verirrten Jusos einknickte, ist mir die Information zu den Fakten sehr wichtig.

Die neuen Aufgaben des BKA sind von vornherein auf Fälle terroristischer Gefahren beschränkt, in denen eine länderübergreifende Gefahr vorliegt, die Zuständigkeit einer Landespolizeibehörde nicht erkennbar ist oder die oberste Landesbehörde um Übernahme ersucht. Dabei gelten sehr enge Voraussetzungen (konkrete Gefahr, gegenwärtige Gefahr, höhere Anforderungen an die bedrohten Rechtsgüter als bei „normalen“ polizeilichen Eingriffen etc.) Die Befugnisse der Länder bleiben von der Aufgabenwahrnehmung durch das BKA unberührt.

Diese Befugnisse orientieren sich an den Gefahrenabwehrbefugnissen der Bundespolizei und der Polizeien der Länder. Hervorzuheben sind neben den polizeilichen Standardbefugnissen die bereits bekannten Regelungen zur Wohnraumüberwachung und zur Telekommunikationsüberwachung. Die Regelung zur Online-Durchsuchung ist die einzige neue Befugnis, die nicht bereits in Landespolizeigesetzen enthalten ist.

Die Maßnahme der Online-Durchsuchung ist als ultima ratio erforderlich, wenn andere polizeiliche Maßnahmen gegen terroristische Zellen, die über modernste Kommunikationsmittel und das Internet miteinander vernetzt sind, nicht mehr greifen. Bei der Online-Durchsuchung geht es um die Möglichkeit des BKA, mit der rasanten technischen Entwicklung im Kommunikationsbereich Schritt halten zu können. Online-Durchsuchungen sollen nicht etwa flächendeckend, sondern eben nur in absoluten Ausnahmefällen durchgeführt werden. Das BKA geht zur Zeit von bundesweit 5 bis 10 Maßnahmen pro Jahr aus. Dafür ist grundsätzlich ist eine richterliche Anordnung vorausgesetzt.

Das Gesetz berücksichtigt sämtliche verfassungsrechtliche Vorgaben, die das Bundesverfassungsgericht in seiner Rechtsprechung entwickelt hat. So sind Regelungen zum Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung, zur Benachrichtigung Betroffener und zur Kennzeichnung, Verwendung und Löschung erhobener Daten vorgesehen. Der Schutz von zeugnisverweigerungsberechtigten Personen ist inhaltsgleich wie in der Strafprozessordnung gewährleistet.

Die Arbeit in der Großen Koalition ist nicht immer die einfachste, auch finden sich zum Teil nur schwer Kompromisse. Im wichtigen Bereich Innere Sicherheit waren wir aber in den vergangenen drei Jahren sehr erfolgreich. Das BKA-Gesetz ist ein weiterer Beleg dafür.

Die sächsische SPD ist aber auf dem besten Wege, dieses Erfolgskapitel zu zerstören – verursacht durch mangelnde Führung der SPD in Sachsen und im Bund. Die Herren Jurk, Steinmeier und Müntefering tragen die Verantwortung, falls das Gesetz nicht zu Stande kommt und ein Anschlag in Deutschland wegen der nicht vorhandenen Befugnis nicht vereitelt werden kann. Hoffen wir, das Beides nicht eintritt.
Quelle: Büro Marco Wanderwitz MdB

Die zwei Bundestagsabgeordneten, Günter Baumann und Marco Wanderwitz, hatte Jürgen Schmiedgen, Mabu-Bau Crottendorf, Roland Richter, den Geschäftsführer der BVO, Christian Bleyl, Kartonagenwerk Schwarzenberg GmbH, Bernd Kühnscherf, Geschäftsführer der Stadtwerke Schwarzenberg und Niels Mauersberger, den Inhaber der Mauersberger & Sonntag GbR; Haustechnik Jahnsdorf, in die Bundeshauptstadt eingeladen.

v.l.n.r.: Bernd Kühnscherf, Geschäftsführer der Stadtwerke Schwarzenberg, Roland Richter, Geschäftsführer der BVO, Christian Blyl, Kartonagenwerk Schwarzenberg GmbH, MdB Günter Baumann, Jürgen Schmiedgen, Mabu-Bau Crottendorf

Zu Beginn ihrer etwa einstündigen Rede ging die Bundeskanzlerin insbesondere auf die aktuelle wirtschaftliche Situation ein. „Unser Ziel sind viele neue sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze in Deutschland“, so Angela Merkel

Die Bundeskanzlerin sprach aber auch gleichzeitig die Herausforderungen an, die es in Zukunft zu meistern gilt. „Wir werden einen Mangel an qualifizierten Fachkräften haben, der auf den dramatischen, demographischen Wandel zurückzuführen ist. Dieser Mangel an Fachkräften ist besonders im Osten des Landes schon deutlich zu spüren. Er stellt die Mittelständler in unserem Land vor eine große Herausforderung“, so Merkel.

Im weiteren Verlauf ihrer Rede betonte die Bundeskanzlerin noch einmal die Bedeutung des Mittelstandes als tragende Säule für den Wirtschaftsstandort Deutschland und kam zu dem eindeutigen Schluss: „Ein Deutschland ohne Familienunternehmen, ist nicht mein Deutschland“.

Im Anschluss hatten die Unternehmer die Gelegenheit, mit der Bundeskanzlerin in die Diskussion zu treten. Fragen vor allem zu den momentan hohen Energiepreisen und zur Erbschaftssteuer prägten die Diskussionsrunde.

„Der Tag war sehr aufschlussreich. Es hat auf alle Fälle etwas gebracht. Für mich war es wichtig, einmal aus erster Hand zu erfahren, was die Bundesregierung in Zukunft plant“, so Bernd Kühnscherf, Geschäftsführer der Stadtwerke Schwarzenberg.

„Wir konnten auf viele Fragen Antworten bekommen. Dass die CDU/CSU-Fraktion als Regierungspartei Unternehmer nach Berlin einlädt, ist ein deutliches Bekenntnis zum Mittelstand“, sagte Roland Richter, Geschäftsführer der BVO, nach der Veranstaltung.

„Uns ist es wichtig auf die Probleme des Mittelstandes einzugehen, mit den Unternehmern ins Gespräch zu kommen und offen zu sein für ihre Fragen, Anregungen, aber auch für ihre Kritik. Es hilft uns, die Politik in Zukunft noch mehr auf den Mittelstand abzustimmen, denn er ist es, der Deutschland wirtschaftlich trägt“, so die Bundestagsabgeordneten Baumann und Wanderwitz.
Quelle: Büro Günter Baumann MdB

Unser Abgeordneter Marco Wanderwitz ist 32 Jahre, evangelisch-lutherisch, verheiratet, Vater zweier kleiner Töchter. Der Rechtsanwalt ist seit 2002 Wahlkreisabgeordneter des Bundeswahlkreises Chemnitzer Land/Stollberg und wurde 2005 wiedergewählt.

Drei Schwerpunkte, die für ihn entscheidend sind, stellte Wanderwitz in seiner Vorstellung in den Mittelpunkt: christliche Werte, wie Nächstenliebe und die zentrale Rolle der Familie, Freiheit, und dass Leistung sich wieder mehr lohnt in unserem Land. Marco Wanderwitz zeigt die erfolgreiche Bilanz der unionsgeführten Bundesregierung auf, benannte aber auch die Probleme, die die Große Koalition mit sich bringt. “Die bürgerliche Mehrheit mit der FDP ist unser großes Ziel für die nächste Bundestagswahl – dafür müssen wir kämpfen, dafür lohnt es sich zu kämpfen”, so Marco Wanderwitz, der auf die weitere Unterstützung der Mitgliederschaft baut.

Marco Wanderwitz erhielt 100 Prozent Zustimmung durch die Wahlkreismitgliederversammlung. „Ich bin überwältigt von diesem großartigen Vertrauensbeweis unserer CDU-Mitglieder“, so die Reaktion von Marco Wanderwitz, der sich nun neben seiner täglichen Arbeit vor allen Dingen im neuen Wahlkreisteil schnell bekannt machen und einarbeiten will.

Mehr zu Marco Wanderwitz und seiner Arbeit findet sich im Internet auf seiner Seite www.wanderwitz.de.

Foto vom Abend der Nominierung

v.l.n.r.: Peter Philipp, CDU-Stadtverbandsvorsitzender Burgstädt und MIT-Kreisvorsitzender Mittweida; Uta Windisch MdL; Marco Wanderwitz; Dr. Fritz Hähle MdL und Frank Vogel, neuer Landrat des Erzgebirgskreises und Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes Erzgebirge

Stollberg/Berlin. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Marco Wanderwitz erhebt nach der jüngsten Diskussion um seinen Mitarbeiter Thomas Schneider schwere Vorwürfe gegen die eigenen Reihen. “Ich sehe in den vor einer Woche getroffenen Behauptungen, ich habe Schneider für seinen Wahlkampf zum Europaabgeordneten freigestellt, eine gezielte Aktion gegen seine Kandidatur.” Schneider sei zwar einer der ersten Nominierten, doch gebe es “zahlreiche Interessenten auch aus den Reihen von Sachsens CDU” für einen Sitz im Europarlament. Für Wanderwitz seien auch die Darstellungen im Magazin Focus “bewusst lanciert worden”. In seiner jüngsten Ausgabe nimmt das Nachrichtenmagazin die Schilderung der Vorwoche, Wanderwitz habe Schneider für die Zeit seines Wahlkampfes freigestellt, zurück. Es sei ein falscher Eindruck entstanden, heißt es in einer Mitteilung am Montag. (HÜB)

Quelle: Freie Presse, Stollberger Ausgabe, 10.04.2008

(Ben) ANNABERG-BUCHHOLZ: Zahlreiche Menschen im Erzgebirge engagieren sich ehrenamtlich. Viele davon im Bereich Jugend. Dieses selbstlose Handeln will die Sparkasse Erzgebirge zukünftig belohnen.

Am 19. März stellte das Unternehmen in seinem Hauptsitz in Annaberg-Buchholz eine neue Aktion vor – den Bürgerpreis Erzgebirge. Das Motto der Initiative lautet in diesem Jahr “Kinder fördern – in die Zukunft investieren”. Bewerben kann man sich dafür noch bis zum 31. Mai dieses Jahres. Dabei besteht auch die Möglichkeit, jemanden für den Preis vorzuschlagen. Dem Sieger winkt ein Preisgeld von 4.000 Euro.

Die Initiatoren der Aktion sind Roland Manz, Vorstandsvorsitzender der Sparkasse Erzgebirge und die beiden Bundestagsabgeordneten Günter Baumann und Marco Wanderwitz. Unterstützt wird der Bürgerpreis Erzgebirge auch von vielen Bürgermeistern aus den Landkreisen Annaberg und Stollberg. Dies sind auch die Gebiete, aus denen sich Teilnehmer bewerben dürfen. Die Aktion soll ab jetzt jährlich durchgeführt werden.

Quelle: KabelJournal-Nachrichten

Bild: Günter Baumann MdB.

Aue-Schwarzenberg. Bei der Bundestagswahl 2009 soll in Sachsen die Stimmabgabe in 16 neu aufgeteilten Wahlkreisen erfolgen. Der jetzt vom Innenausschuss des Bundestags gebilligte Vorschlag berücksichtigt die künftigen neuen Kreisstrukturen im Freistaat, sagte Günter Baumann, Ausschussmitglied und bei diesem Thema Berichterstatter für die sächsischen CDU-Abgeordneten.

Der Wegfall eines sächsischen Wahlkreises sei wegen des Einwohnerrückgangs nicht zu vermeiden gewesen. Andererseits habe der künftige Wahlkreis 165, der unter dem Namen Erzgebirgskreis I die jetzigen Landkreise Annaberg, Aue-Schwarzenberg und Mittleres Erzgebirge umfasst, 296.331 Einwohner. Das sind 18 Prozent mehr als die gesetzlich festgelegte Durchschnittseinwohnerzahl von 252.211 für einen Wahlkreis. Dadurch stehe fest, so Baumann, dass dieser Wahlkreis selbst bei weiterem Rückgang der Einwohnerzahlen über mehrere Wahlperioden erhalten bleibt.

Der bisherige Landkreis Stollberg, der Teil des Erzgebirgskreises wird, soll einen Bundestagswahlkreis namens Chemnitzer Umland/Erzgebirgskreis II mit Bereichen des Chemnitzer Landes und dem Landkreis Mittweida bilden. (STL)

Quelle: Freie Presse, Lokalausgabe Aue

An der Feierstunde nahmen u.a. MdL Uta Windisch, der Jahnsdorfer Bürgermeister Carsten Michaelis und die Beigeordneten Wolfgang Triebert (Stadt Zwönitz), Andreas Stark (Landkreis Stollberg) und Frank Vogel (Landkreis Aue-Schwarzenberg), der Vorsitzende der CDU-Erzgebirge, teil. Marco Wanderwitz ist Pate des bundesgeförderten Hauses, das in weniger als einem Jahr geplant und gebaut wurde. Der Bund bezuschusst den Betrieb in den nächsten 5 Jahren mit 200.000 Euro. Mehr als doppelt soviel schulterten die Johanniter für den Bau. Marco Wanderwitz konnte die freudig aufgenommene Botschaft überbringen, dass Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen ihm
versprochen habe, das Haus im ersten Halbjahr 2008 zu besuchen. Das bundesgeförderte Mehrgenerationenhaus für den Landkreis Chemnitzer Land in Trägerschaft der IWS soll ebenfalls in Bälde in Hohenstein-Ernstthal entstehen.

Mehr Informationen finden Sie im Internet: http://www.mehrgenerationenhaeuser.de

Quelle: Marco Wanderwitz MdB

Bild: Marco Wanderwitz MdB.

Der heimische Wahlkreisabgeordnete des Deutschen Bundestages, Marco Wanderwitz (CDU), informiert, dass im September der Startschuss für den Bundeswettbewerb “idee.natur – Zukunftspreis Naturschutz” durch die beiden zuständigen Bundesminister Horst Seehofer (Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz) und Sigmar Gabriel (Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit) gegeben wurde.

Der Wettbewerb sucht innovative Ideen für neue gesamtstaatlich repräsentative Naturschutzprojekte in Deutschland zu den Themenschwerpunkten “Wälder”, “Moore” und erstmals auch für “Urbane/industrielle Landschaften”. Denkansätze, die Naturnutzer und -schützer zusammenbringen und Ideen, wie Natur als Mehrwert für ganze Regionen gesichert und genutzt werden kann, sind gesucht.

Besonders angesprochen sind regionale Partnerschaften, die die Durchführung und das dauerhafte Management des vorgeschlagenen Projektes unter Beteiligung aller relevanten Akteure gewährleisten können.

Ideenskizzen können bis zum 31. Januar 2008 eingereicht werden. Die Gewinner des zweistufigen Wettbewerbes erhalten eine mehrjährige Förderung in Millionenhöhe zur Umsetzung ihrer Projekte in die Praxis. Zum ersten Mal werden dafür Bundesmittel für Naturschutzprojekte und
Bundesmittel für die ländliche Entwicklung parallel bereitgestellt.

Die Ausschreibungsunterlagen können bei der Geschäftsstelle Bundeswettbewerb “idee.natur – Zukunftspreis Naturschutz”, c/o nova-Institut GmbH angefordert werden. Nähere Informationen zu den Fristen und Teilnahmebedingungen gibt es auf der Webseite des Bundeswettbewerbes Naturschutzprojekte und ländliche Entwicklung unter www.idee-natur.de.

Die Entscheidung, wer unter den zehn Gewinnern der ersten Stufe des Wettbewerbes ist, wird im Mai 2008 gefällt.

“Ich würde mich sehr freuen, wenn Bewerber aus der Heimat mitmachen und die Landkreise Chemnitzer Land und Stollberg in der Folge vielleicht Modellprojekte mit bundesweiter Ausstrahlung stellen könnten”, so Marco Wanderwitz.

Quelle: Büro Marco Wanderwitz MdB