Quelle: KabelJournal GmbH

 
Pressereaktionen:

• Das Gespräch von vor einem Jahr , worauf im Video verwiesen wurde (KabelJournal-Nachrichten, Juni 2007)

(DTPA/MT) BERLIN: Ab sofort dürfen die tschechischen Unternehmen Ceska Rafinerska und Unipetrol bei austauscharmen Witterungslagen keine Wartungsarbeiten mehr an ihren Anlagen durchführen. So sollen die teils enormen Luftbelastungen im Erzgebirge künftig unterbunden werden. Entsprechende Auflagen hat das Tschechische Umweltministerium den beiden Unternehmen erteilt.

So lautet eines der Ergebnisse des Treffens der AG Luftreinhaltung der deutsch-tschechischen Umweltkommission, wie die Freiberger CDU-Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann von Teilnehmern erfahren hat. Das Treffen fand am 22. und 23. April 2008 in Bad-Schandau statt. Eine offizielle Verlautbarung zu den Ergebnissen ist derzeit zwischen Bundesumweltministerium und dem Tschechischen Umweltministerium in der Abstimmung und soll in den nächsten Tagen veröffentlicht werden.

Quelle: KabelJournal-Nachrichten

(CG/FM) GEYER: Für die Kommunalwahlen am 8. Juni werden derzeit in vielen Orten die Kandidaten aufgestellt. So bewirbt sich Dr. Joachim Weiß (Bild) erneut für das Bürgermeisteramt in Geyer. Das beschlossen die CDU-Mitglieder der Bingestadt bei einer Ortsgruppenversammlung am 16. April.

Dr. Joachim Weiss begleitet das Bürgermeisteramt bereits seit 1990. Er wurde als einziger Wahlkandidat seiner Partei einstimmig von den anwesenden wahlberechtigten Mitgliedern nominiert.

Quelle: KabelJournal-Nachrichten

(MT) AUE: Der Vorsitzende des CDU-Kreisverbandes Erzgebirge Frank Vogel (Bild) hat dem scheidenden Ministerpräsidenten, Georg Milbradt, seinen aufrichtigen Dank für viele erfolgreiche Jahre der Arbeit in Diensten Sachsens ausgedrückt.

Vogel: “Die Tatsache, dass unser Freistaat in den Bereichen Wirtschaft, Kultur und Infrastruktur den ostdeutschen Spitzenplatz einnimmt und auch im Vergleich mit den Altbundesländern sehr gut abschneidet, ist nicht zuletzt ein Verdienst des seit 2002 regierenden Ministerpräsidenten Georg Milbradt. Seine von der Parteispitze mitgetragene Entscheidung, den Weg für einen politischen Neuanfang verbunden mit einem Generationswechsel freizumachen, verdient meinen vollsten Respekt.
Zugleich zeigt dieser Schritt, dass die Sächsische CDU jederzeit in der Lage ist, verantwortungsvoll zu handeln.

Vor diesem Hintergrund hat der von Prof. Dr. Georg Milbradt vorgeschlagene Stanislaw Tillich als Nachfolger im Amt des Ministerpräsidenten und als Kandidat für den CDU-Landesvorsitz meine vollste Unterstützung.

Neben der angestrebten Entscheidung, die Führung des Landes in die Hände eines gebürtigen Sachsen zu legen, bin ich nicht zuletzt sehr erfreut darüber, dass die wichtige Funktion des Fraktionsvorsitzenden im Sächsischen Landtag künftig mit Staatsminister Steffen Flath von einem (wasch-)echten Erzgebirger ausgeübt werden wird.”

Quelle: KabelJournal-Nachrichten

(MT) MÜNCHEN/ DRESDEN: Fünf Bundesländer wollen gemeinsame Abituraufgaben beginnend in den Fächern Deutsch und Mathematik entwickeln. Das haben die Kultusminister von Sachsen, Thüringen, Sachsen-Anhalt, Bayern und Baden-Württemberg beschlossen.

Sachsens Kultusminister Steffen Flath sprach von einem Meilenstein. “Wenn die Pisa-Siegerländer über die einheitlichen Bildungsstandards hinaus mehr Einheitlichkeit in der Abiturprüfung anstreben, dann ist das ein historischer Moment im deutschen Bildungsföderalismus”, sagte Flath (Bild; KJ-Archiv) nach dem Treffen der Minister in München. Die Vorteile sind nach Ansicht von Flath eine bessere Vergleichbarkeit und damit mehr Gerechtigkeit in der Abiturprüfung.

Die Kultusminister setzten eine Expertengruppe ein, die Eckpunkte für die Entwicklung gemeinsamer Abituraufgaben in den Fächern Deutsch und Mathematik erarbeitet. Arbeitsschwerpunkte und ein Zeitplan wird die Arbeitsgruppe im Laufe dieses Jahres vorlegen.

Quelle: KabelJournal-Nachrichten

(MT) DRESDEN: Der sächsische Ministerpräsident, Georg Milbradt (63) hat am 14. April angekündigt, seine Ämter als Regierungschef und Parteivorsitzender der Sächsischen CDU Ende Mai an einen Nachfolger zu übergeben. Als Nachvolger schlägt Milbradt den Staatsminister der Finanzen, Stanislaw Tillich (49) vor.

Ihm sei wichtig, dass der Übergang geordnet und harmonisch verlaufe, so Milbradt vor Journalisten. (Bildquelle: KJ-Archiv)

Quelle: KabelJournal-Nachrichten

(MT) BERLIN: Der erzgebirgische CDU-Bundestagsabgeordnete Günter Baumann (Bild; KJ-Archiv) wird mit weiteren fünf Abgeordneten des Petitionsausschusses vom 14. bis 18. April nach Moskau und Kiew reisen.

Es stehen Gespräche mit russischen und ukrainischen Regierungsvertretern, Abgeordneten und verschiedenen Vereinigungen an. Inhaltlich geht es um Fragen der Visaerteilung, von Spätaussiedlern, der Rehabilitierung deutscher Opfer in den Jahren 1945-1949, der Menschenrechte und der Zusammenarbeit der Parlamentarier der jeweiligen Länder.

Die Politiker werden auch Kontakt mit den politischen Stiftungen, Vertretern der russischen Militärstaatsanwaltschaft, dem Verband Deutscher Kriegsgräberfürsorge und dem Komitee der Soldatenmütter haben. In den deutschen Botschaften der beiden Städte wollen sich die Mitglieder des Petitionsausschusses aufgrund zahlreich vorliegender Petitionen die Praxis der Visabearbeitung näher erläutern lassen.

Quelle: KabelJournal-Nachrichten

(FM) ERLABRUNN: Gesundheitspolitiker der CDU-Landtagsfraktion haben am Dienstag (08.04.08) die Kliniken Erlabrunn besucht. “Während der Führung durch das Haus habe man sich von der hervorragenden Arbeit der Mitarbeiter sowie der topmodernen Ausstattung überzeugen können”, sagte der CDU-Landtagsabgeordnete und Initiator des Treffens, Alexander Krauß. Das Krankenhaus habe sich in den vergangenen Jahren sehr gut entwickelt und könne selbstbewusst in die Zukunft schauen.

Krankenhaus-Chef Josef Wieder dagegen konnte sich den einen oder anderen Seitenhieb Richtung Dresden nicht verkneifen. Verständlich, denn gerade wenn es um Finanzierungsfragen geht, hat ein Geschäftsführer zumeist andere Vorstellungen als ein Politiker…

Quelle: KabelJournal-Nachrichten

(MT) BERLIN: Die Entschädigung für ostdeutsche Kriegsspätheimkehrer tritt bereits zum 1. Juli 2008 in Kraft. Darauf macht der erzgebirgische CDU-Bundestagsabgeordnete Günter Baumann (Bild; KJ-Archiv) aufmerksam.

Baumann “Im November des vergangenen Jahres hatte sich die Große Koalition endlich über die Entschädigung der ostdeutschen Kriegsspätheimkehrer geeinigt. Die damals schwierigen Verhandlungen mit der SPD haben jedoch dazu geführt, dass Regelungen erst zum 1. Januar 2009 in Kraft treten sollten.”

Die Regierungskoalition hat sich nun über das Vorziehen der Entschädigung zum 1. Juli 2008 einigen können. Die hierfür erforderliche Summe von rund 16 Millionen Euro wird aus dem Haushalt des Bundesinnenministeriums bereit gestellt.
Kriegsgefangene, die in den östlichen Teil Deutschlands entlassen wurden erhalten eine Entschädigung, gestaffelt nach der Dauer des Gewahrsams, in Höhe von 500 Euro (Entlassungsjahrgänge 1947 und 1948), 1.000 Euro (Entlassungsjahrgänge 1949 und 1950) und 1.500 Euro (Entlassungsjahrgänge ab 1951). Die Anträge können bereits jetzt formlos beim Bundesverwaltungsamt (Referat III B 4, 50728 Köln) gestellt werden.

Günter Baumann: “Als zuständiger Berichterstatter im Innenausschuss habe ich mich vehement dafür eingesetzt, dass den ostdeutschen Kriegsheimkehrern eine symbolische Entschädigung nicht mehr länger verwehrt bleibt.”

Quelle: KabelJournal-Nachrichten

(DTPA/MT) BERLIN: Der tschechische Botschafter in Deutschland, Dr. Rudolf Jindrak, und die Freiberger CDU-Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann haben am 7. April in der Tschechischen Vertretung in Berlin über die von tschechischen Firmen ausgehenden Luftbelastungen im Erzgebirge gesprochen. Dabei hat Dr. Rudolf Jindrak im Namen der Geschäftsführung der Firma Unipetrol eine erneute Einladung zu einem Firmenbesuch ausgesprochen.

Zum Treffen erklärt Veronika Bellmann: “Die vom tschechischen Botschafter übermittelte Einladung von Unipetrol habe ich dankend angenommen, zeigt sie doch, dass die tschechische Seite, bei allen Problemen, weiter gesprächsbereit ist. Ich habe jedoch zugleich deutlich gemacht, dass weder die betroffene Bevölkerung noch ich bereit sind, uns weiter mit Worten vertrösten zu lassen.”

Der Botschafter habe ihr zugestimmt, dass die Menschen diesseits und jenseits der Grenze eine klare zeitliche Perspektive haben müssen, wann die Umweltprobleme ausgeräumt sein werden.

Bellmann weiter: “Der tschechische Botschafter hat überdies seine Unterstützung zugesagt, sich für eine wissenschaftliche Analyse der Luftdaten inklusive daraus schlussgefolgerter Lösungsvorschläge einzusetzen.”

Mittlerweile steht auch der Termin für das Treffen der deutsch-tschechischen Arbeitsgruppe Luftreinhaltung fest. Dieses findet am 22. und 23. April 2008 in Bad Schandau im Nationalparkzentrum Sächsische Schweiz statt.

Quelle: KabelJournal-Nachrichten

(MT) GROSSOLBERSDORF: Bei einem Treffen der Dachdeckerinnung “Erzgebirge” in Großolbersdorf war der Bundestagsabgeordnete Günter Baumann (CDU) Gast. Baumann beantwortete Fragen der Dachdecker aus den Landkreisen Annaberg, Mittleres Erzgebirge und Freiberg.

Dabei standen Themen wie die Einführung eines Mindestlohns, die bessere Bekämpfung der Schwarzarbeit, die teilweise Konkurrenz der 1-Euro-Jobs zum ersten Arbeitsmarkt, die Möglichkeiten eines dringenden Bürokratieabbaus und der aktuelle Gesetzesstand bei der Bekämpfung schlechter Zahlungsmoral im Mittelpunkt.

Nicht in allen Punkten waren die Diskutierenden gleicher Meinung und gerade beim Thema Mindestlohn wurden engagiert unterschiedliche Standpunkte ausgetauscht.

Quelle: KabelJournal-Nachrichten

(MT) DRESDEN: 60 Schulen haben im ersten Quartal dieses Jahres die Zusage für Fördermittel für Sanierungsmaßnahmen erhalten. “Noch nie wurden in den ersten Monaten eines Jahres so viel Fördervorhaben bewilligt”, sagte Kultusminister Steffen Flath (Bild; KJ-Archiv) in Dresden. Sämtliche Landesmittel in Höhe von rund 45 Millionen Euro seien bereits vergeben. Weitere Gelder für den Schulhausbau seien beantragt. Trotz der zahlreichen Bewilligungen ist der Investitionsbedarf nach wie vor hoch. Für dieses Jahr liegen 420 Anträge auf Fördermittel in einer Höhe von rund 400 Millionen Euro vor.

Quelle: KabelJournal-Nachrichten

(Chr) GRÜNHAIN-BEIERFELD: Die dmb Metallverarbeitungs GmbH und Co. KG in Grünhain-Beierfeld wird 2008 investieren. Wie der CDU-Bundestagsabgeordnete Günter Baumann bei einem Firmenbesuch von Geschäftsführer Ludger Droege erfuhr, ist der Bau einer neuen Halle mit einem 630-Tonnen-Stanzautomaten vorgesehen.

Die Beierfelder Firma entwickelt sich nach Aussage des Geschäftsführers seit ihrer Gründung 1992 ständig weiter. Mit 100 Mitarbeitern und jährlich 2 bis 3 neuen Auszubildenden gehört das Unternehmen zu einer festen Größe in der Metallverarbeitung. Die mehrfach zertifizierte Firma exportiert in Länder der ganzen Welt.

Günther Baumann begeisterte vor allem das gute Arbeitsklima und die Aussicht auf Beierfeld.

Zum Bild oben (v.l.n.r.): Günter Baumann, Bernd Heinz von der “Freien Presse” und Ludger Droege während des Betriebsrundgangs.

Quelle: KabelJournal-Nachrichten

(DTPA/FM) OBERWIESENTHAL: Zum zweiten Mal nach November 2007 besuchte Innenminister Albrecht Buttolo auf einer “Grenztour” Orte im Erzgebirge. Der gravierendste Unterschied: Damals wurde an den Grenzen noch kontrolliert; nun sind sie “offen”. Dementsprechend standen am 28. März in Oberwiesenthal die Folgen der Grenzöffnung im Mittelpunkt der Gespräche zwischen dem Minister, Abgeordneten, der Polizei, Landräten, Bürgermeistern und Kollegen aus Tschechien. Während die deutsche Seite sich darin bestätigt sieht, dass die Grenzöffnung keine negativen Auswirkungen mit sich brachte, waren die tschechischen Gäste noch etwas zurückhaltender. Die nichtaufgeklärte Kriminalität könne erst über einen längeren Zeitraum bewiesen werden.

Oberwiesenthals Bürgermeister Mirko Ernst forderte Buttolo (Bild) auf, sich gegen den Bau weiterer Windkraftanlagen auf der tschechischen Seite des Kammes einzusetzen. Buttolos ebenfalls anwesender Kollege Steffen Flath hielt dagegen, dass man beim Bau der Windräder in Jöhstadt die tschechischen Politiker auch nicht gefragt habe.

Quelle: KabelJournal-Nachrichten

(MT) ANNABERG-BUCHHOLZ: Über die medizinische Versorgung in der Erzgebirgsregion und ganz besonders über die gegenwärtigen Probleme bei der augenärztlichen Versorgung hat der Vorstand des Seniorenbeirates der Stadt Annaberg-Buchholz mit dem CDU-Bundestagsabgeordneten Günter Baumann gesprochen.

Die Vorsitzende und stellvertretende Vorsitzende des Seniorenbeirates Frau Kadner und Frau Kreißl waren dazu am 27. März in das Annaberger Büro des Politikers gekommen. Die geplanten Maßnahmen des Arbeitsplanes für das Jahr 2008 waren außerdem Inhalt des Gespräches.

Zum Bild oben (vl.n.r.): Kreißl, Baumann, Kadner (Quelle: Büro Baumann)

Quelle: KabelJournal-Nachrichten

(MT) JOHANNGEORGENSTADT: Der Johanngeorgenstädter Stadtrat Daniel Herold (CDU) fordert für die Bergstadt und ihre Umgebung das bayrische Modell des hausärztlichen Bereitschaftsdienstes. Johanngeorgenstadt könne als Modellregion für die Kassenärztliche Vereinigung dienen.

In Bayern ist jeweils ein Arzt am Wochenende in seiner Praxis ansprechbar. Patienten können ihn dort aufsuchen. Das erspart dem Arzt Wege. Außerdem kann er schneller behandeln und besser behandeln, da er mehr Technik zur Verfügung hat, zum Beispiel ein EKG-Gerät. Patienten, die aufgrund ihres Gesundheitszustandes nicht in die Arztpraxis kommen können, sollten den Rettungswagen rufen.

Es sei in einem Gebiet von 170 Quadratkilometern für einen Bereitschaftsarzt unmöglich, immer und überall einsatzbereit zu sein, sagte Herold (Bild; Quelle: CDU). Man benötige in dem Gebiet 45 Minuten, um von der einen Ecke zur anderen zu kommen.

Quelle: KabelJournal-Nachrichten

(MT) MARKERSBACH: Im Pumpspeicherkraftwerk Markersbach werden gegenwärtig Reparaturarbeiten im Wertumfang von etwa 35 Millionen Euro durchgeführt. Vor Ostern konnte sich der erzgebirgische CDU-Bundestagsabgeordnete Günter Baumann vor Ort ein Bild von der Sanierung und Modernisierung machen.

Baumann wurde vom Kraftwerksleiter Eberhard Kummer empfangen. Im Mittelpunkt der Gespräche beim zweistündigen Betriebsrundgang standen Themen wie die aktuelle Energiepolitik in Deutschland und die Bedeutung des Pumpspeicherwerkes in Markersbach.

Dieses ging 1981 in Betrieb, gehört heute zum Vattenfall-Konzern und hat gegenwärtig 54 Beschäftigte. Das PSW Markersbach gehört zu den größten Wasserkraftanlagen Europas.

Bild oben (v.l.n.r.): Günter Baumann, Praktikantin Linda Laukner, Kraftwerksarbeiter Peter Ziegert und Kraftwerksleiter Eberhard Kummer am Modell einer Turbine. (Quelle: Büro Baumann)

Quelle: KabelJournal-Nachrichten

(Ben) ANNABERG-BUCHHOLZ: Zahlreiche Menschen im Erzgebirge engagieren sich ehrenamtlich. Viele davon im Bereich Jugend. Dieses selbstlose Handeln will die Sparkasse Erzgebirge zukünftig belohnen.

Am 19. März stellte das Unternehmen in seinem Hauptsitz in Annaberg-Buchholz eine neue Aktion vor – den Bürgerpreis Erzgebirge. Das Motto der Initiative lautet in diesem Jahr “Kinder fördern – in die Zukunft investieren”. Bewerben kann man sich dafür noch bis zum 31. Mai dieses Jahres. Dabei besteht auch die Möglichkeit, jemanden für den Preis vorzuschlagen. Dem Sieger winkt ein Preisgeld von 4.000 Euro.

Die Initiatoren der Aktion sind Roland Manz, Vorstandsvorsitzender der Sparkasse Erzgebirge und die beiden Bundestagsabgeordneten Günter Baumann und Marco Wanderwitz. Unterstützt wird der Bürgerpreis Erzgebirge auch von vielen Bürgermeistern aus den Landkreisen Annaberg und Stollberg. Dies sind auch die Gebiete, aus denen sich Teilnehmer bewerben dürfen. Die Aktion soll ab jetzt jährlich durchgeführt werden.

Quelle: KabelJournal-Nachrichten

(KJ) BEIERFELD: Am 18.März besuchte der Bundestagsabgeordnete Günter Baumann (CDU) die KabelJournal GmbH. Geschäftsführer Mike Bielagk und Abteilungsleiter Matthias Bergner vom gastgebenden erzgebirgischen Medienunternehmen begrüßten den Politiker. Günter Baumann, selbst gern Zuschauer der Fernsehsendung des KabelJournals und Nutzer der Online-Nachrichten, zeigte sich überrascht von der Vielfalt und Breite der Angebote der Firma.

Bei einem Rundgang, unter anderem durch das neue TV-Studio des Unternehmens konnte sich der Gast von der guten technischen Ausstattung überzeugen. Das Gespräch während des reichlich zweistündigen Besuchs berührte Themen von der Bundespolitik bis hin zu den Aufgaben und Möglichkeiten lokaler und regionaler Medien im neuen Erzgebirgskreis.

Zum Bild oben: Mike Bielagk (links) und Günter Baumann im Gespräch.

Quelle: KabelJournal-Nachrichten

(MT) STOLLBERG: Die CDU-Landtagsabgeordnete Uta Windisch wurde als Vorsitzende des Landurlaub in Sachsen e.V. wiedergewählt. Die jährliche Mitgliederversammlung des Vereins fand in diesem Jahr am 17. März im Gasthof “Grüne Tanne” im Stollberger Ortsteil Raum statt.

Bei der Vorstellung des Jahresberichtes 2007 brachte Uta Windisch deutlich zum Ausdruck, dass der Erlebnis- und Beherbergungsreiseführer “Landurlaub in Sachsen – Mal wieder Land sehen…” ein wichtiger Bestandteil der Marketingarbeit des Vereins war und ist. Erfreulich für sie war die Feststellung, dass bei allen Vereinsmitgliedern die Zahl der Übernachtungen weiter angewachsen ist. Um dies auch für die Zukunft zu sichern, so die Vorsitzende, will der Verein seine Aktivitäten im Bereich Marketing und Kommunikation weiter verstärken und ausbauen.

Zum Bild oben: Der Vorstand des Vereins Landurlaub in Sachsen e.V.: Vereinsvorsitzende Uta Windisch, Ralf Rother, Hans-Joachim Gnauck, Helga Mandry und Susanne Busch (v.l.n.r.). Weiterhin im Vorstand arbeiten mit Karin Drutschmann und Karin Linke. (Quelle: Landurlaub in Sachsen e.V.)

Quelle: KabelJournal-Nachrichten