CDU Kreisverband Erzgebirge
Ihre Union im Erzgebirge

Zu den Ergebnissen der Haushaltsklausur der Staatsregierung erklärt Steffen Flath, Vorsitzender der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages: „Die Staatsregierung hat mit Blick auf unsere Kinder und Enkel sehr verantwortungsbewusste Beschlüsse gefasst. Nur wenn es gelingt, die Ausgaben an die sinkenden Einnahmen anzupassen, werden nachfolgende Generationen das Land noch gestalten können. Damit wird die Forderung nach Generationsgerechtigkeit keine leere Worthülse. Der Weg dorthin ist sehr schmerzhaft, aber alternativlos. Die wesentlichen finanziellen Einsparungen werden durch einen deutlichen Personalabbau zu erbringen sein. Es ist richtig, dass die Regierung hier keine Schonbereiche ausgewählt hat. Andernfalls wäre ein Einstellungskorridor für junge Leute nicht möglich.“

Zur Rücktrittsforderung der SPD an die Sozialministerin Christine Clauß erklärt Steffen Flath, Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages: „Die Rücktrittsforderung der SPD ist absurd. Die Sozialministerin hat in Zeiten rückläufiger Einnahmen bedacht und wohlüberlegt gehandelt. Damit hat sich Frau Clauß sehr verantwortungsvoll verhalten. Die Vorwürfe aus der SPD zeigen, dass diese Partei jegliches Interesse an einer soliden Haushaltsführung verloren hat.“

2020 soll Sachsen finanziell auf eigenen Beinen stehen. Das bedeutet aber auch, dass der Freistaat und die Kommunen weniger Geld in den Haushalten haben werden. Steffen Flath, Fraktionsvorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, möchte, dass das Land und die Kommunen diesen Weg gemeinsam gehen.”Wenn wir diesen Abschmelzungsprozess ohne neue Schulden gestalten wollen, müssen wir die gesamten öffentlichen Aufgaben auf den Prüfstand stellen“, so Flath. Nach seinen Aussagen, wird es nicht ausreichen, jedes Jahr die Stellschrauben etwas anzuziehen. Auch spricht sich Flath dagegen aus, den Anpassungsdruck zwischen Land und Kommunen hin und her zuschieben. Deshalb fordert er einen Zukunftspakt des Landes mit den …

Chemnitz. Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel ist überzeugt vom THW als Teil des engmaschigen Sicherheitsnetzes in Deutschland. In ihrer Rede vor 900 ehren- und hauptamtlichen Führungskräften anlässlich des „Tag des THW“ in Chemnitz unterstrich die Bundeskanzlerin die Bedeutung des freiwilligen Engagements im Bevölkerungsschutz. Zuvor hatte bereits der Ministerpräsident des Freistaates Sachsen, Stanislaw Tillich, die Leistungen des THW im Zusammenhang mit dem Aufbau des Bevölkerungsschutzes in den östlichen Ländern gelobt.

Annaberg-Buchholz. Mit einem großen Gottesdienst im Herzen der Altstadt fand der Regionale Kirchentag Erzgebirge am 10. Mai in Annaberg-Buchholz seinen Abschluss. Über 1.200 Sänger und rund 300 Musiker setzten den glanzvollen Schlusspunkt unter ein Fest, das nicht nur wegen seiner Größe, sondern vor allem wegen seines Inhalts den Gästen noch lange in Erinnerung bleiben wird. In schwieriger Zeit erlebten Tausende Besucher auf dem Annaberger Markt, in Kirchen und zahlreichen Veranstaltungsorten ein großes Fest der Hoffnung.

Geyer (Red). Am Samstag, dem 25. April, lud der CDU-Kreisverband Erzgebirge zum dritten Mal Gäste aus der regionalen Wirtschaft und Vertreter aus der Politik zu einem gemütlichen und stilvollen Abend ins Berghotel „Greifensteine“ ein. Unter den Gästen waren Landrat, Frank Vogel, der Fraktionsvorsitzende der Sächsischen CDU im Landtag, Steffen Flath, nebst Gattin und der heimische Bundestagsabgeordnete, Günter Baumann, nebst Gattin.

Annaberg-Buchholz. Das EUROPE DIRECT-Informationszentrum Erzgebirge im GDZ Annaberg ist seit Beginn dieses Jahres Anlaufstelle für Bürger, die Fragen rund um die EU haben. Am 25. März wurde das Zentrum, das von der Wirtschaftsförderung Erzgebirge GmbH in enger Zusammenarbeit mit dem Erzgebirgskreis betreut wird, offiziell eröffnet. Der Fraktionsvorsitzende der CDU im Sächsischen Landtag, Steffen Flath, begrüßte die interessierten Gäste. Hermann Winkler, Mitglied des Landtages und Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten a.D. sprach über „Die Chancen Sachsens im Europa der Regionen“.

KabelJournal-Pressebericht:

(MT) MÜNCHEN/ DRESDEN: Fünf Bundesländer wollen gemeinsame Abituraufgaben beginnend in den Fächern Deutsch und Mathematik entwickeln. Das haben die Kultusminister von Sachsen, Thüringen, Sachsen-Anhalt, Bayern und Baden-Württemberg beschlossen.

“Freie Presse” Pressebericht:

München. Steffen Flath freut sich über den Vorschlag von Fritz Hähle, dass er dessen Nachfolge als Fraktionschef der Sachsen-CDU antreten soll. “Diese Funktion ist aus Sicht der Partei wichtiger als die eines Ministers. Beides gleichzeitig geht aber nicht”, erklärte Flath gestern am Telefon. Der Buchholzer war gerade in München, wo er mit vier weiteren Kultusministern einen ersten Schritt auf dem Weg zu einem einheitlichen Abitur in Deutschland vereinbart hatte. “Leider geht dieses Thema heute nahezu unter”, bedauerte er angesichts der Rücktrittserklärung von Ministerpräsident Milbradt. (mas)

KabelJournal-Pressebericht:

(MT) DRESDEN: 60 Schulen haben im ersten Quartal dieses Jahres die Zusage für Fördermittel für Sanierungsmaßnahmen erhalten. “Noch nie wurden in den ersten Monaten eines Jahres so viel Fördervorhaben bewilligt”, sagte Kultusminister Steffen Flath (Bild; KJ-Archiv) in Dresden. Sämtliche Landesmittel in Höhe von rund 45 Millionen Euro seien bereits vergeben. Weitere Gelder für den Schulhausbau seien beantragt. Trotz der zahlreichen Bewilligungen ist der Investitionsbedarf nach wie vor hoch. Für dieses Jahr liegen 420 Anträge auf Fördermittel in einer Höhe von rund 400 Millionen Euro vor.

KabelJournal-Pressebericht:

(DTPA/FM) OBERWIESENTHAL: Zum zweiten Mal nach November 2007 besuchte Innenminister Albrecht Buttolo auf einer “Grenztour” Orte im Erzgebirge. Der gravierendste Unterschied: Damals wurde an den Grenzen noch kontrolliert; nun sind sie “offen”. Dementsprechend standen am 28. März in Oberwiesenthal die Folgen der Grenzöffnung im Mittelpunkt der Gespräche zwischen dem Minister, Abgeordneten, der Polizei, Landräten, Bürgermeistern und Kollegen aus Tschechien. Während die deutsche Seite sich darin bestätigt sieht, dass die Grenzöffnung keine negativen Auswirkungen mit sich brachte, waren die tschechischen Gäste noch etwas zurückhaltender. Die nichtaufgeklärte Kriminalität könne erst über einen längeren Zeitraum bewiesen werden.

KabelJournal-Pressebericht:

(MT) DRESDEN: Sachsen baut die Förderung von besonders begabten Schülern aus. “Wir dürfen nicht nur auf die Schwachen und Förderbedürftigen schauen, sondern müssen auch für die Begabten optimale Förderbedingungen schaffen“, sagte Kultusminister Steffen Flath (Bild; KJ-Archiv) am 27. Februar vor Journalisten in Dresden. Deshalb habe das Land eine Beratungsstelle zur Begabtenförderung eingerichtet. Darüber hinaus soll ein flächendeckendes Netz aus Grundschulen geschaffen werden, die in der Lage sind, besonders begabte Schüler optimal zu fördern.

Beratungsstelle zur Begabtenförderung eingerichtet – Flächendeckendes Grundschulnetz für besonders befähigte Schüler angestrebt

Bild: Staatsminister Steffen Flath MdL.

ideaSpektrum-Pressebericht:

Bild: Staatsminister Steffen Flath MdL.D r e s d e n (idea) – Der sächsische Kultusminister Steffen Flath (CDU) hat den Evangelischen Gnadauer Gemeinschaftsverband (Vereinigung Landeskirchlicher Gemeinschaften) als „verlässlichen Partner“ bei der Vermittlung von Werten gewürdigt.

Bild: Staatsminister Steffen Flath MdL.Versetzungsgefährdete Schüler starten gut vorbereitet ins zweite Halbjahr Erstmalig hat Sachsen in diesem Jahr versetzungsgefährdete Schüler während der Winterferien in zwei Lerncamps unterstützt. Insgesamt 98 Mittelschüler der achten Klassenstufe aus den Regionen Bautzen und Chemnitz nutzten dieses Angebot. Zwei Wochen lang wurden 35 Mädchen und 63 Jungen auf der Burg Hohnstein und in Papstdorf (beide Landkreis Sächsische Schweiz) individuell in den Kernfächern Deutsch, Mathematik und Englisch gefördert.