Flath: „Einigung bei Fluthilfe ist Zeichen beeindruckender Solidarität”

Zur Einigung von Bund und Länder über die Eckdaten der staatlichen Fluthilfe für den Wiederaufbau nach der Hochwasserkatastrophe vom Juni dieses Jahres, erklärt Steffen Flath, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion:„Ich danke dem … [Weiterlesen...]

Baustart für Ausbau der Bundesstraße 95 südlich Ehrenfriedersdorf

Endlich ist es soweit: Heute (26. November) fand der erste Spatenstich für den Ausbau der B 95 südlich von Ehrenfriedersdorf (Mönchsbad-Knoten) statt. Für Landtagsabgeordente Uta Windisch, die für das Erzgebirge im zuständigen … [Weiterlesen...]

DGB Sachsen und CDU-Landtagsfraktion für Energiewende mit Augenmaß

Dresden. In der Diskussion um die zukünftige Energiepolitik sprechen sich die CDU-Landtagsfraktion und der Deutsche Gewerkschaftsbund Sachsen für einen ausgewogenen und breiten Energiemix aus. „Beim schnellen und geordneten … [Weiterlesen...]

Haushaltsausschuss legt Plenum des Landtags ausgewogenen Haushalt zum Beschluss vor

Zum Abschluss der Verhandlungen zum Doppelhaushalt 2011/2012 im Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtags (HFA) erklärt Steffen Flath, Vorsitzender der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages:„Es dürfte … [Weiterlesen...]

Flath verteidigt moderate Erhöhung des Arbeitslosengeldes II

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion hat die Erhöhung des Hartz-IV-Regelsatzes um fünf Euro gegenüber Kritik verteidigt. „Die Koalitionsspitzen in Berlin haben eine sehr sachgerechte und ausgewogene Entscheidung getroffen. Der … [Weiterlesen...]

Schuldenbremse in die Landesverfassungen – Gemeinsame Wege in der Bildungspolitik gehen

Zur 5. Mitteldeutschlandkonferenz trafen sich die CDU-Landtagsfraktionen aus Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen in der Arche Nebra in Wangen (Sachsen-Anhalt). Im Mittelpunkt des parlamentarischen Austausches standen die Themen … [Weiterlesen...]

Flath fordert gesellschaftlichen Konsens für Hochwasserschutz

Steffen Flath, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion hat davor gewarnt, dem Hochwasserschutz weniger Bedeutung beizumessen. „Ich habe den Eindruck, dass das gemeinsame Ziel für mehr Hochwasserschutz seit der Flut 2002 bröckelt. … [Weiterlesen...]

CDU-Fraktion fährt zur Klausur nach Breslau

Die CDU-Fraktion wird vom 21. Bis 24. Juni zur Klausur nach Breslau (Wroclaw) fahren. In Erinnerung und Würdigung der Widerstandsgruppe Kreisauer Kreis wird die Fraktion zuvor die Gedenkstätte für Widerstand und Opposition im 20. … [Weiterlesen...]

Flath: Regierung bleibt solidem Finanzkurs treu

Zu den Haushaltsbeschlüssen der Staatsregierung erklärt Steffen Flath, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag: „In Krisenzeiten sendet die Staatsregierung ein Signal der Verlässlichkeit und bleibt ihrem soliden … [Weiterlesen...]