Schüler aus Zwönitz im Sächsischen Landtag. Foto: Chris Bergau

Dresden/Zwönitz: Am 5. April waren Schülerinnen und Schüler der 9. Klassen des Matthes-Enderlein-Gymnasium aus Zwönitz im Sächsischen Landtag zu Gast.

Die Jugendlichen konnten sich während einer Führung durch den Besucherdienst des Landtages über die Aufgaben, die Arbeit und die Arbeitsweise der Abgeordneten in Dresden informieren.

Nach dem Rrundgang stand die heimische Wahlkreisabgeordnete, Uta Windisch, den Schüler zum Gespräch bereit. Sie ging in ihren Ausführungen noch einmal kurz auf die Arbeit in Dresden ein. Anschließend stellte sie sich den Fragen der Jugendlichen.

Steffen Flath aus Annaberg-Buchholz: Vorsitzender der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtags.

Zum Abschluss der Verhandlungen zum Doppelhaushalt 2011/2012 im Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtags (HFA) erklärt Steffen Flath, Vorsitzender der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages:

„Es dürfte deutschlandweit einmalig sein, dass sich eine Regierungskoalition trotz finanziell schwieriger Rahmenbedingungen zu einem schuldenfreien Haushalt durchringt. Dafür gebührt den Haushaltspolitikern beider Fraktionen ein großes Lob. Im Zuge der Haushaltsberatungen konnte die Investitionsquote gegenüber dem Regierungsentwurf sogar von 16 auf 17,5 Prozent im nächsten und von 15,3 auf 16,7 Prozent im Jahr 2012 gesteigert werden. Das kommt auch den Bürgerinnen und Bürgern in den Gemeinden zugute. Denn im Gegensatz zum laufenden Haushaltsjahr wird es für die Kommunen in den kommenden beiden Jahren wieder eine Investitionspauschale geben. Damit stehen den Gemeinden nicht nur Investitionsmittel für Schulen, Kita, Sportstätten und Straßen zur Verfügung, sondern auch für kommunale, private und gemeinnützige Krankenhäuser. Umso unverständlicher ist die Kritik vom Sächsischen Städte- und Gemeindetag am Investitionspaket. Die Kommunen bekommen etwas, was vor wenigen Monaten noch niemand für möglich gehalten hatte.“

» Weitere Infos: CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag …

(Dresden/ Annaberg-Buchholz.) Der Sächsische Landtag hat am 22./23. Januar 2008 die Funktional- und Kreisgebietsreform beschlossen. Damit steht der Entstehung des Landkreises Erzgebirge (offiziell: Erzgebirgskreis) nichts mehr im Wege. Das Gesetz wird per 1. August 2008 in Kraft treten. Als neuer Kreissitz wurde die Große Kreisstadt Annaberg-Buchholz festgelegt und damit der bisherige Regierungsentwurf bestätigt. Die Mehrheit des Landtages sah für das bestehende natürliche Mittelzentrum die Zentralörtlichkeit, neben vielen weiteren Gründen, als ausschlaggebend an. Der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Volker Bandmann MdL, hatte zuvor in seiner Rede das Reformvorhaben dargelegt und war auch auf die sogenannten “Streitfälle” ausführlich eingegangen.

Alles in allem stellt die Reform eine Errungenschaft dar, gelingt es doch damit, eine Region auch verwaltungsmäßig zusammenzuführen, die bereits seit Jahrhunderten eine gemeinsame Identität besitzt. Die Herausbildung des Erzgebirgskreises wird auch für die zukünftige Außendarstellung der Region große Bedeutung haben, so etwa für den Tourismus, die Wirtschaftsförderung und Kultur.

Der Landkreis Erzgebirge wird unter den zehn neuen Landkreisen im Freistaat Sachsen der Einwohnerstärkste und flächenmäßig Fünftstärkste Kreis sein. Die Bedeutung der Region im Gefüge des Freistaates wird damit weiter steigen.

Die Union im Erzgebirge ist dankbar für die bisherige Entwicklung und sieht ihr frühzeitiges mitgestaltendes Engagement für die Region bestätigt.

 
Nachtrag – weitere Berichte zum Thema:

• Kj-Pressebericht: Entscheidung gegen Aue sollte akzeptiert werden
• Kj-Pressebericht: Aue verliert Abstimmung um Kreissitz
• Meinung: Frau Hermenau und die Grünen führen Sachsen in die Irre!
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