Ihre Union im Erzgebirge
Dresden. In der Diskussion um die zukünftige Energiepolitik sprechen sich die CDU-Landtagsfraktion und der Deutsche Gewerkschaftsbund Sachsen für einen ausgewogenen und breiten Energiemix aus. „Beim schnellen und geordneten Ausstieg aus der Kernenergie hat der Ausbau der erneuerbaren Energieträger Vorfahrt. Gleichzeitig ist die heimische Braunkohle für … [Weiterlesen...]
Zum Abschluss der Verhandlungen zum Doppelhaushalt 2011/2012 im Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtags (HFA) erklärt Steffen Flath, Vorsitzender der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages: „Es dürfte deutschlandweit einmalig sein, dass sich eine Regierungskoalition trotz finanziell schwieriger Rahmenbedingungen zu einem … [Weiterlesen...]
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion hat die Erhöhung des Hartz-IV-Regelsatzes um fünf Euro gegenüber Kritik verteidigt. „Die Koalitionsspitzen in Berlin haben eine sehr sachgerechte und ausgewogene Entscheidung getroffen. Der Lohnabstand zu Geringverdienern bleibt erhalten, der Forderung des Bundesverfassungsgerichtes wird Rechnung getragen. Wer … [Weiterlesen...]
Zur 5. Mitteldeutschlandkonferenz trafen sich die CDU-Landtagsfraktionen aus Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen in der Arche Nebra in Wangen (Sachsen-Anhalt). Im Mittelpunkt des parlamentarischen Austausches standen die Themen Nettoneuverschuldung sowie Schul- und Unterrichtsqualität im differenzierten Schulwesen.Die Vorsitzenden der … [Weiterlesen...]
Steffen Flath, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion hat davor gewarnt, dem Hochwasserschutz weniger Bedeutung beizumessen. „Ich habe den Eindruck, dass das gemeinsame Ziel für mehr Hochwasserschutz seit der Flut 2002 bröckelt. Deshalb fordere ich, den gesellschaftlichen Konsens für Hochwasserschutz wiederzubeleben und erst recht den Konsens unter den … [Weiterlesen...]
Am 13. September findet 19 Uhr im Landgasthof "Wemmer" eine Veranstaltung unter dem Motto: "In Verantwortung vor Gott und den Menschen" statt. Veranstalter ist Christen in der Wirtschaft / idea e.V. Als Referent konnte Steffen Flath, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, gewonnen werden. Die Moderation übernimmt Thomas Schneider aus Breitenbrunn. Für die … [Weiterlesen...]
Die CDU-Fraktion wird vom 21. Bis 24. Juni zur Klausur nach Breslau (Wroclaw) fahren. In Erinnerung und Würdigung der Widerstandsgruppe Kreisauer Kreis wird die Fraktion zuvor die Gedenkstätte für Widerstand und Opposition im 20. Jahrhundert in Kreisau besuchen. In Breslau sind Gespräche mit dem Oberbürgermeister von Wroclaw, Rafal Dutkiewicz und eine … [Weiterlesen...]
Zu den Haushaltsbeschlüssen der Staatsregierung erklärt Steffen Flath, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag: „In Krisenzeiten sendet die Staatsregierung ein Signal der Verlässlichkeit und bleibt ihrem soliden Finanzkurs treu. Vorsichtige Haushaltspolitik ist immer noch die beste Krisenvorsorge. Die Kürzungen mögen im Einzelfall hart … [Weiterlesen...]
Zu dem Sparpaket der Bundesregierung erklärt Steffen Flath, Vorsitzender der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages: „ Dem Sparpaket der Bundesregierung gebührt Respekt und Anerkennung. So schmerzhaft die Kürzungen im Einzelfall sein werden, doch der eingeschlagene Weg ist richtig. Einnahmen und Ausgaben eines Landes müssen langfristig in Einklang … [Weiterlesen...]
Im Vorfeld der Kabinettsentscheidung zum Doppelhaushalt 2011/2012 hat die CDU-Landtagsfraktion einen Eckwertebeschluss zur Finanzpolitik gefasst. Darin stützt die Fraktion den Kurs der Regierung, trotz sinkender Einnahmen am Schuldenverbot festzuhalten und weiterhin Kredite zu tilgen. „Nur Dank der soliden Finanzpolitik in den vergangenen 20 Jahren hat … [Weiterlesen...]
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